Archiv der Kategorie: Landtag

Linksfraktion Sachsen-Anhalt schüttet 1.000.000 Euro aus

Die Linksfraktion Sachsen-Anhalt hat seit 1995 eine Million Euro aus ihrem Solidarfonds an soziale Projekte gespendet. Im Rahmen eines Pressebrunch übergaben Stefan Gebhardt, als Mitglied der Vergabekommission, und Fraktionschef Wulf Gallert einen Scheck über 1.000 Euro an die Theatergruppe “Züge(l)los” … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Landtag, LINKE, Sachsen-Anhalt | Schreib einen Kommentar

Wiesbadener Querfront

Die rechtspopulistische “Alternative für Deutschland” hat seit wenigen Tagen ihren ersten Abgeordneten in einem Landtag. Der FDP-Politiker Jochen Paulus hat am Sonntag auf dem Gründungsparteitag der hessischen AfD seinen Übertritt erklärt. Sein Mandat will er bis zum Ende der Legislatur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Hessen, Kommunalpolitik, Landtag, LINKE | 2 Kommentare

Saarländische Linke scheitert vor Verfassungsgericht

Die saarländische Linke ist mit ihrer Klage auf Rückgabe des Mandates der zur SPD gewechselten Abgeordneten Pia Döring gescheitert. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofes habe Döring ihr Mandat rechtmässig erworben. Ihr Parteiwechsel führe daher nicht zum Mandatsverlust.

Veröffentlicht unter Landtag, LINKE, Oskar Lafontaine, Saarland | 9 Kommentare

Nešković poltert weiter gegen Die Linke

Wolfgang Nešković, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion, kritisiert weiterhin lautstark die Politik der Brandenburger Linken. In einem Gastbeitrag für die Potsdamer Neuesten Nachrichten, der auch im Tagesspiegel erschien, zieht der seit 2005 für Die Linke im Bundestag sitzende Nešković eine kritische … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Brandenburg, BTW 13, Landtag, LINKE | Schreib einen Kommentar

Sahra an die Spitze und ein nachträglicher Erfolg für Die Linke

Bei der Bundestagswahl 2009 konnte die Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen noch 11 Abgeordnete in den Bundestag entsenden. Darunter auf Platz 5 auch die ehemalige Frontfrau der Kommunistischen Plattform und jetzige Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht. Ausgehend von den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BTW 13, Landtag, LINKE, NRW | 9 Kommentare

Justiz macht Politik: In Dresden beginnt der Prozess gegen André Hahn

Am Mittwoch dieser Woche hat vor dem Dresdner Amtsgericht der Prozess gegen den sächsischen Linken-Politiker André Hahn begonnen. Hahn, der bis Juli diesen Jahres Fraktionsvorsitzender der Linken im sächsischen Landtag war, wird vorgeworfen im Februar 2010 die Blockade gegen einen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dresden Nazifrei, Hessen, Landtag, LINKE, Sachsen, Termine, Thüringen | 6 Kommentare