Archiv der Kategorie: Mitgliederentscheid

Parteivorstand lehnt Mitgliederentscheid ab

Der geschäftsführende Parteivorstand ist heute in Berlin zusammengetroffen, um über die vorliegenden Anträge zur Durchführung einer Mitgliederbefragung über die nächsten zu wählenden Parteivorsitzenden zu entscheiden. Grundlage der Entscheidung war neben den Begründungen der Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Thüringen, einigen Kreisverbänden … Weiterlesen

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Morlok Gutachen im Original

Angesichts der Debatte über Inhalt und Bewertung des Morlok Gutachtens zur Rechtmässigkeit eines Mitgliederentscheids, haben wir uns dazu entschlossen, das uns vorliegende Gutachten zu veröffentlichen. Wir hoffen damit, die Debatte für alle Mitglieder transparenter zu gestalten. (mb)

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Wie weiter nach Morlok?

Obwohl sich alle Beteiligten vor einer juristischen Sentenz scheinbar immer sicher sind wie die Sache ausgeht, hinterlassen rechtliche Stellungnahmen und Beurteilungen meistens Sieger und Verlierer. Im Lager der Rechtsunterlegenen setzt dann eine Beschau des Verdikts ein, die unter allen Umständen … Weiterlesen

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Linke Niedersachsen: Bizarre Befehle vom Genossen Dr. MaSo

Ja, es gibt sie noch, die Linke in Niedersachsen. Obwohl es, seit dem sagenhaften Einzug in den niedersächsischen Landtag, um die Genossen und Genossinnen ziemlich ruhig geworden ist und die Kommunalwahl nur nach eigener Lesart keine klare Niederlage war, wird … Weiterlesen

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Kurz notiert: Lafontaine rät zu Enthaltsamkeit

Zum Jahreswechsel hat Oskar Lafontaine der Sächsischen Zeitung (zum wiederholten Male) seine Sicht auf die derzeitige Krise in der Eurozone und der Welt in die Feder diktiert und auf seine eigenen jahrzehntelangen, erfolglosen Mahnungen und die Lösungen, die aus seiner … Weiterlesen

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Silvester, die LINKE und warum die Eichhörnchen anders werden oder Der Fortschritt im Déjà-vu

Am Jahresende gibt es Rückblicke und Danksagungen allenthalben. Man blickt auf die Wohltaten der Freunde zurück und auf die Schandtaten der Feinde, dankt den einen offen und den anderen versteckt dafür. Jedes Jahr wiederholt sich dieses Ritual. Auch werden jedes … Weiterlesen

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Respekt und Schiedsgerichte – Linke streitet weiter über innerparteiliche Demokratie

Die Financial Times meint die Linke wieder bei ihrer alljährlichen Lieblingsbeschäftigung ausgemacht zu haben, der Beschäftigung mit sich selbst. Angesichts der intensiver werdenden Debatte über das Verfahren zur Bestimmung eines neuen Parteivorstandes sieht man zwei gegensätzliche Demokratiemodelle bei der Linken. … Weiterlesen

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Gewisse Kreise oder gerissene Greise!

Der Spiegel wusste es mal wieder deutlich vor der Mitgliedschaft. Gregor Gysi, Heinz Vietze und Oskar Lafontaine wollen angeblich die Geschicke der Partei in die Hand nehmen und als „gewisse Kreise“ Personalvorschläge für eine Linke unterbreiten, die noch nicht entschieden … Weiterlesen

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Weihnachtsgrüsse an die Mitgliedschaft [Update]

Kurz vor Heiligabend haben sich führende Mitglieder der Linken zu den Ereignissen des ausklingenden Jahres und zur Debatte um einen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz geäussert. In der Frankfurter Rundschau zog Bodo Ramelow eine kritische Bilanz der Politik der Linken und … Weiterlesen

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Unpolitische Vorsitzende?

Wohl in keiner Partei würden Mitglieder hastig erklären, dass die Besetzung von Vorsitzendenposten ein unpolitischer Vorgang ist. Logischerweise, denn in der Mediendemokratie kommt den Vorsitzenden außerordentliche Bedeutung zu. Sie sind die wichtigsten Außenrepräsentanten im öffentlichen politischen Diskurs. Sie transportieren den … Weiterlesen

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