Archiv der Kategorie: NRW

NRW-Linke fordert “Sonne, Mond und Sterne” statt Sankt-Martin

Hatte der Landesvorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen noch vor wenigen Wochen den Rücktritt aller FDP-Minister der geschäftsführenden Bundesregierung gefordert, widmet sich Rüdiger Sagel nun dem Kampf gegen überkommene Traditionen. Laut einem Bericht der “Rheinischen Post” sollen die Kitas in NRW … Weiterlesen

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Breitseite zum Start

In dieser Woche startet der neugewählte Bundestag in seine 18. Legislatur. Dass dazu eine Grosse Koalition aus Union und SPD den Versuch starten wird, die nächsten vier Jahre zu regieren, dürfte nach der gestrigen Entscheidung des SPD-Parteikonventes wahrscheinlich sein. Grüne … Weiterlesen

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NRW-Linke fordert Entlassung von FDP-Ministern

“Wenn Merkel die Minister nicht diese Woche entlässt, dürfen die FDP-Minister aus NRW, Westerwelle und Bahr, womöglich noch monatelang weiter ihr Unwesen treiben.”, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, in einer am gestrigen Montag verbreiteten Pressemitteilung. Es … Weiterlesen

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Bärbel Beuermann verlässt Gruppe der Linken in Herne

Die Ratsgruppe der Partei Die Linke im Gemeinderat Herne besteht nicht mehr. Am heutigen Dienstag erklärte Bärbel Beuermann ihren Austritt unter Mitnahme ihres Mandates. Damit werden die nach der Kommunalwahl 2009 mit fünf Abgeordneten im Gemeinderat gestarteten Sozialisten nur noch … Weiterlesen

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Was macht eigentlich… die Wahl in der Provinz?

Der Vollständigkeit halber wollen wir noch einen Blick auf einige ausgewählte Wahlergebnisse des Sonntags aus der bundesdeutschen Provinz werfen. In der Linken in Brandenburg und darüber hinaus sorgte die Kandidatur von Wolfgang Nešković im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße für einige Aufregung. Nešković, … Weiterlesen

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NRW-Linke wird nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern

Der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, Sascha H. Wagner, hat in einer am heutigen Montag verbreiteten Pressemitteilung klargestellt, dass die Partei in Nordrhein-Westfalen nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern kann. Grund für diese Klarstellung ist eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap, die Die Linke … Weiterlesen

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Linke in NRW weiterhin unter 5%

Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen schafft es Die Linke derzeit nicht über die Fünfprozenthürde. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap für den WDR. Auf Landesebene würden die Sozialisten, wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, mit 4% weiterhin … Weiterlesen

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Wagenknecht sieht Regierungsoption mit Rot-Grün

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der Linken in NRW, hat auf einer DGB-Betriebsrätekonferenz in Herne für eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen geworben. Vor knapp 1000 Gewerkschaftern sagte Wagenknecht, die auch Partei- und Fraktionsvize ist, dass es eine Regierungsoption nach der Wahl … Weiterlesen

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Aktuelle Umfragen für NRW

Die Rot-Grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen liegt ein knappes Jahr nach der Landtagswahl weiterhin in der Wählergunst vorne. Infratest-dimap hat für den WDR die Sonntagsfrage gestellt und ermittelt für die SPD einen Wert von 39%, die Grünen kommen auf 14%. Die … Weiterlesen

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Leserzuschrift und Gegendarstellung zu: “Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!”

Am 15. Mai veröffentlichten wir unter der Überschrift “Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!” einen Kommentar zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz in Stuttgart. In diesem wird auch Hermann Dierkes, Duisburger Ratsherr der Partei Die Linke und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, … Weiterlesen

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