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Archiv der Kategorie: Programmdebatte
Die linke Gestaltungspartei
Nachdem die Partei Die Linke bei den Wahlen 2005 und 2009 als Protestpartei grosse Zustimmung erfahren habe, will man sich nun als “zentrale Reformkraft” neu aufstellen. Dies betonte Bernd Riexinger bei der Vorstellung des Entwurfes zum Bundestagswahlprogramm am Donnerstag. Mit … Weiterlesen
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Programm für ein Rot-Rot-Grünes Bündnis?
Am Mittwoch stellten die beiden Parteivorsitzenden der Linken den ersten Entwurf des Wahlprogrammes ihrer Partei vor. Neben einer gesetzlichen Mindestrente, einem flächendeckenden Mindestlohn, mehr Kindergeld und einer Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen, fordern die Sozialisten ein Verbot der Leiharbeit, sowie die Abschaffung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, LINKE, Programmdebatte, Rot-Rot-Grün
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Linke Kritik an Mindestrente
In ihrem ersten Entwurf des Bundestagswahlprogramms fordert die Partei Die Linke eine solidarische Mindestrente, die für “einen Lebensabend in Würde und für soziale Teilhabe im Alter” sorgen soll. Angedacht ist eine steuerfinanzierte Mindestrente von 1.050 Euro netto, die in die … Weiterlesen
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Von 100% keine Spur
Seit dem 1. Februar steht der erste Entwurf des Bundestagswahlprogramm der Linken für die Öffentlichkeit und die Partei zur Diskussion bereit. Bereits vorab war in den bürgerlichen Medien vermeldet worden, dass in diesem Entwurf eine Besteuerung von 100% ab einem … Weiterlesen
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Linke stellt Weichen für kommende Wahlen
Mit dem Beschluss über die Wahlstrategie hat der Bundesvorstand der Partei Die Linke am Wochenende die Weichen für die Wahlen der nächsten 24 Monate gestellt. Über die Planungen herrscht im Vorstand weitgehende Übereinstimmung, es gab lediglich zwei Nein-Stimmen und fünf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, LINKE, Programmdebatte, Wahlen
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Vertrauen statt Denken – Impressionen zum Erfurter Parteitag der LINKEN
“Ich habe mir gestern auf Phönix den Parteitag angesehen. (…) Ich würde diese Partei aber nicht wählen. In der Partei ist zu viel DDR.” Gesprächsfetzen aus einer Erfurter Tram am 23.10.2011 Im Jahre 1891 trafen sich die Deligierten der … Weiterlesen
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Historiendrama ohne Geschichtsglanz: Die Linke hat ein neues Programm, aber keine neuen Ideen.
Der Freitag deutete es an, die anderen Tage bestätigten den Trend: diese Partei kämpft(e) um ihr Überleben. Denn die Linke, die sich in Erfurt zusammengefunden hatte, stand vor keiner Alternative, vor keiner Entscheidung zwischen verschiedenen ideologischen Angeboten. Die Partei konnte … Weiterlesen
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Brief an den Parteitag aus Brasilien von Oswaldo Maria de Andrade
Liebe Genossinnen und Genossen, weil ich Mitglied der kleinen P-Sol in Brasilien bin, die gegenüber der großen Schwester, der PT, noch kleiner wirkt als ihr gegenüber Eurer alten Tante SPD, darf ich Euch so anreden. Als Brasilianer umarme ich Euch … Weiterlesen
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Kurzgemeldet: Vor dem Erfurter Parteitag mit der Jungen Welt
Vielen ist die ganze Sache nur noch eine Randnotiz wert. Damit scheint auch die Taktik der gemäßigten Reformlinken aufgegangen zu sein. Die Junge Welt darf auf dem Erfurter Parteitag einen Informationsstand betreiben und für ihre Publikation werben. In diesem Sinne … Weiterlesen
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Kurs halten!
(Oder die Geschichte einer Anmaßung, der “Mehrheit” ein Programm vorzugeben.)
Bald ist es soweit, wir geben uns ein Parteiprogramm! Jetzt hat der “linke” Flügel der Partei mit prominenter Unterstützung “ein Programm für die Mehrheit” vorgelegt. Kurs halten!? Beinhaltet diese Vorgabe nicht, dass andere Politikkonzepte in unserer Partei , als orthodoxe … Weiterlesen
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