Archiv der Kategorie: Rot-Rot

Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

Spitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. … Weiterlesen

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Kipping für Spitzengespräch mit SPD

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, schlägt ein Spitzentreffen der Führungen von SPD und Linken vor. Anlass dafür sind die Äusserungen der SPD-Generalsekretärin Fahimi, die in einem Gespräch mit dem “Spiegel” Koalitionen unter Führung der Linken in Ostdeutschland … Weiterlesen

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SPD öffnet Türen im Osten

Die SPD würde nicht mehr ausschliessen, dass sie in eine Regierungskoalition mit der Linken einsteigt, wenn diese als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt. Dies äusserte die frischgebackene SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin “Spiegel”. “Da ist der … Weiterlesen

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Brandenburgs Linke wählt

Die Vertreter der Partei Die Linke in Brandenburg, die seit 2009 in einer Rot-Roten Koalition regiert, stellen an diesem Wochenende die personellen Weichen für die kommende Landtagswahl und stimmen über einen neuen Landesvorstand ab. Zuerst wird am heutigen Freitag in … Weiterlesen

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Regierungswechsel unter Führung der Linken

Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, hält weiterhin am Führungsanspruch seiner Partei nach den kommenden Landtagswahlen fest. Gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung” sagte er: “Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD schwächer sein wird als wir, ist sehr hoch”. “Mit dieser … Weiterlesen

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Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber “hr-Info”. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. “Aber wenn du so … Weiterlesen

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Stühlerücken in Potsdam

Der Vorstand und die Landtagsfraktion der brandenburgischen Linken haben sich auf eine Nachfolge für den am Samstag zurückgetretenen Justizminister Volkmar Schöneburg geeinigt. Danach soll Finanzminister Helmuth Markov auf den Chefsessel des Justizressorts wechseln. Neuer Finanzminister wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende Christian … Weiterlesen

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Brandenburgs Linke verliert Justizminister

Der in den letzten Tagen unter Druck geratene brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hat nach einer Krisensitzung am heutigen Samstag seinen Rücktritt erklärt. Schöneburg wird vorgeworfen, dass er als Justizminister Häftlinge begünstigt habe, die seine früheren Mandanten waren. Konkret habe er … Weiterlesen

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Matschie könnte sich linken Ministerpräsidenten vorstellen

Der Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Christoph Matschie, könnte sich eine Rot-Rote Koalition vorstellen, auch wenn die SPD dabei nur Juniorpartner ist. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” sagte Matschie, der seit 2009 in der Grossen Koalition Kultusminister und Stellvertreter von Ministerpräsidentin … Weiterlesen

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SPD in Sachsen-Anhalt lehnt Koalitionsangebot ab

Das Angebot eines Regierungswechsels in Sachsen-Anhalt durch eine Koalition mit der Linken ist von der SPD abgelehnt worden. Partei- und Fraktionschefin Katrin Budde sagte dazu, dass es keine Krise in der Grossen Koalition gäbe. “Wir haben gerade das verflixte siebente … Weiterlesen

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