Archiv der Kategorie: SPD

SPD nach der Nahles Rede: Von der historischen zur hysterischen Partei

Publiziert am 22. Januar 2018 von jpsb

Dass Politik etwas mit der Ausübung delegierter Macht zu tun hat, das könnte ein Beobachter der deutschen Sozialdemokratie glatt vergessen. Aus der Frage des Regierens macht die SPD derzeit eine Posse um eine vermeintlich hochspannende Debattenkultur. Es geht darum, ob … Weiterlesen →

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Eine Niederlage namens Sieg

Publiziert am 27. März 2017 von jpsb

In der Diktion des Parteiapparats der neuen Mosaiklinken mutiert nicht nur ein Appendix des deutschen Föderalismus gerne mal zum westdeutschen Flächenstaat. Nein, auf dem Weg Sahra Wagenknechts ins propagierte Regierungsgeschäft darf es keine Niederlagen geben. Und so wird der Verlust … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 17, Kommentar, Landtagswahl, LTW 17, Oskar Lafontaine, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Saarland, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlergebnis | Hinterlasse einen Kommentar

Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

Publiziert am 17. Februar 2014 von jpsb

Spitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. … Weiterlesen →

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SPD öffnet Türen im Osten

Publiziert am 9. Februar 2014 von mb

Die SPD würde nicht mehr ausschliessen, dass sie in eine Regierungskoalition mit der Linken einsteigt, wenn diese als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt. Dies äusserte die frischgebackene SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin “Spiegel”. “Da ist der … Weiterlesen →

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Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Publiziert am 20. Dezember 2013 von mb

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber “hr-Info”. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. “Aber wenn du so … Weiterlesen →

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SPD öffnet sich für Zusammenarbeit auch mit der Linken

Publiziert am 14. November 2013 von mb

Auf ihrem am heutigen Donnerstag begonnenen Bundesparteitag in Leipzig will sich die SPD auf die in 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen anstehenden Landtagswahlen, 11 Kommunalwahlen und die Europawahl vorbereiten. Zudem steht, mitten in den auf Bundesebene noch laufenden Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen →

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Grüne senden Signale an Linke und SPD

Publiziert am 19. Oktober 2013 von mb

Wenige Tage nach dem Ende der Sondierung über eine Schwarz-Grüne Koalition und wenige Tage vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD denken die Grünen offen über die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung nach. In einem Gespräch mit dem Fernsehsender … Weiterlesen →

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Riexinger sieht existenzielle Probe für SPD

Publiziert am 1. Oktober 2013 von mb

Sollte die SPD tatsächlich zusammen mit der Union eine Neuauflage der Grossen Koalition eingehen, wird dies zu einer existenziellen Probe für die Sozialdemokraten. Dies vermutet zumindest Linkenchef Bernd Riexinger in einem Gespräch mit der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Zwischen Merkel und Politikwechsel … Weiterlesen →

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Linke in der SPD bereiten Grosse Koalition vor

Publiziert am 19. September 2013 von mb

Führende Vertreter des linken Parteiflügels der SPD bereiten Presseberichten zufolge schon die Rahmenbedingungen für eine Grosse Koalition mit der CDU vor. Angesichts der demoskopischen Ausgangslage wird mittlerweile in der SPD davon ausgegangen, dass diese Option tatsächlich die einzige Möglichkeit zur … Weiterlesen →

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Ulrich Maurer erkennt Koalitionsangebot der SPD

Publiziert am 16. September 2013 von mb

Die gestrige Äusserung des SPD-Chefs Sigmar Gabriel, dass ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl die Chance Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen würde, ist nach Meinung des Fraktionsvizes der Linksfraktion, Ulrich Maurer, ein “klammheimliches Ranpirschen an Rot-Rot-Grün”. Gabriel wisse … Weiterlesen →

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