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Archiv der Kategorie: SPD
Die Linke: Was jetzt zählt…
Die Zeichen stehen auf Rot-Rote-Zusammenarbeit im nächsten Bundestag. Denn eine weitere Kanibalisierung beider Parteien bedeutet das Ende einer starken Interessenvertretung der Lohnabhängigen in der Republik. Die Linke muss ihre internen Konflikte klären, um Teil eines Bündnisses mit der SPD zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundestagsfraktion, Katja Kipping, LINKE, Niedersachsen, Rot-Rot, Sahra Wagenknecht, SPD
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SPD nach der Nahles Rede: Von der historischen zur hysterischen Partei
Dass Politik etwas mit der Ausübung delegierter Macht zu tun hat, das könnte ein Beobachter der deutschen Sozialdemokratie glatt vergessen. Aus der Frage des Regierens macht die SPD derzeit eine Posse um eine vermeintlich hochspannende Debattenkultur. Es geht darum, ob … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Bundespolitik, Kommentar, SPD
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Eine Niederlage namens Sieg
In der Diktion des Parteiapparats der neuen Mosaiklinken mutiert nicht nur ein Appendix des deutschen Föderalismus gerne mal zum westdeutschen Flächenstaat. Nein, auf dem Weg Sahra Wagenknechts ins propagierte Regierungsgeschäft darf es keine Niederlagen geben. Und so wird der Verlust … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Kommentar, Landtagswahl, LTW 17, Oskar Lafontaine, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Saarland, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlergebnis
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Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern
Spitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundesparteitag 2014, Bundespolitik, Europawahl 2014, FDS, Gregor Gysi, Hamburg, Kommentar, LINKE, LTW14, Parteitag, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, SPD
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SPD öffnet Türen im Osten
Die SPD würde nicht mehr ausschliessen, dass sie in eine Regierungskoalition mit der Linken einsteigt, wenn diese als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt. Dies äusserte die frischgebackene SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin “Spiegel”. “Da ist der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Bundespartei, LINKE, LTW14, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Sachsen, SPD, Thüringen
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Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen
Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber “hr-Info”. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. “Aber wenn du so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Bündnis 90 / Die Grünen, Gregor Gysi, LINKE, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, SPD
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SPD öffnet sich für Zusammenarbeit auch mit der Linken
Auf ihrem am heutigen Donnerstag begonnenen Bundesparteitag in Leipzig will sich die SPD auf die in 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen anstehenden Landtagswahlen, 11 Kommunalwahlen und die Europawahl vorbereiten. Zudem steht, mitten in den auf Bundesebene noch laufenden Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, BTW 17, Bundespolitik, Europawahl 2014, LINKE, LTW14, Parteitag, Rot-Rot-Grün, Sachsen, SPD, Thüringen
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Grüne senden Signale an Linke und SPD
Wenige Tage nach dem Ende der Sondierung über eine Schwarz-Grüne Koalition und wenige Tage vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD denken die Grünen offen über die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung nach. In einem Gespräch mit dem Fernsehsender … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, Bundespartei, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, LINKE, Rot-Rot-Grün, SPD
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Riexinger sieht existenzielle Probe für SPD
Sollte die SPD tatsächlich zusammen mit der Union eine Neuauflage der Grossen Koalition eingehen, wird dies zu einer existenziellen Probe für die Sozialdemokraten. Dies vermutet zumindest Linkenchef Bernd Riexinger in einem Gespräch mit der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Zwischen Merkel und Politikwechsel … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, LINKE, Presseschau, SPD
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