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Archiv der Kategorie: SPD
Linke in der SPD bereiten Grosse Koalition vor
Führende Vertreter des linken Parteiflügels der SPD bereiten Presseberichten zufolge schon die Rahmenbedingungen für eine Grosse Koalition mit der CDU vor. Angesichts der demoskopischen Ausgangslage wird mittlerweile in der SPD davon ausgegangen, dass diese Option tatsächlich die einzige Möglichkeit zur … Weiterlesen
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Ulrich Maurer erkennt Koalitionsangebot der SPD
Die gestrige Äusserung des SPD-Chefs Sigmar Gabriel, dass ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl die Chance Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen würde, ist nach Meinung des Fraktionsvizes der Linksfraktion, Ulrich Maurer, ein “klammheimliches Ranpirschen an Rot-Rot-Grün”. Gabriel wisse … Weiterlesen
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Gabriel: Rot-Rot-Grün ist realitätsfern
In einem Interview mit dem WDR erteilte SPD-Chef Sigmar Gabriel einer Zusammenarbeit mit der Linken nochmals eine klare Absage. Die Diskussion um Rot-Rot-Grün sei eine alberne journalistische Debatte, die mit der Realität nichts zu tun hätte. Führende Funktionäre der Linken, … Weiterlesen
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Steinbrück stellt 100-Tage Programm vor
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat heute sein Programm für die ersten 100 Tage nach einer Regierungsübernahme unter der Führung der Sozialdemokraten vorgestellt. Zu den Massnahmen, die im Sinne eines Politikwechsels sofort angestossen werden sollen gehören: Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes … Weiterlesen
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Gysi will nicht in Regierungsamt und wirft SPD kalkulierte Niederlage vor
Im “ZEIT-Gespräch zur Wahl”, das am heutigen Montag auf N24 ausgestrahlt wird, hat der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, erklärt, dass er nach der Wahl kein Bundesministerium leiten und auch sonst keine Funktion in einer Bundesregierung bekleiden will. “Ich bin … Weiterlesen
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Linke würde auch 8,50 Euro Mindestlohn mittragen
In einem Gespräch für die Montagsausgabe des “Westfalen-Blattes” sagte Linken Fraktionschef Gysi, dass seine Partei auch einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro mittragen könnte. Diesen hatte SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ins Gespräch gebracht. Sollte die SPD den Kanzler stellen, so Steinbrück, … Weiterlesen
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Mehrheit erwartet Zusammenarbeit mit der Linken
Eine Mehrheit der Wähler geht davon aus, dass SPD und Grüne mit der Linken zusammenarbeiten, wenn dies nach der Wahl rechnerisch möglich ist. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Emnid im Auftrag des Senders “N24”. Danach gehen 52% der … Weiterlesen
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SPD: Mitglieder sollen über Vorgehen nach der Wahl entscheiden
Wie der “Spiegel” vorab berichtet, liegen ihm interne Informationen aus der SPD-Führung vor, dass Parteichef Gabriel plant, im Falle eines unklaren Ergebnisses bei der Bundestagswahl die Parteimitglieder zum weiteren Vorgehen zu befragen. Eine Grosse Koalition soll nach dem Willen Gabriels … Weiterlesen
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