Archiv der Kategorie: SPD

Linke in der SPD bereiten Grosse Koalition vor

Führende Vertreter des linken Parteiflügels der SPD bereiten Presseberichten zufolge schon die Rahmenbedingungen für eine Grosse Koalition mit der CDU vor. Angesichts der demoskopischen Ausgangslage wird mittlerweile in der SPD davon ausgegangen, dass diese Option tatsächlich die einzige Möglichkeit zur … Weiterlesen

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Ulrich Maurer erkennt Koalitionsangebot der SPD

Die gestrige Äusserung des SPD-Chefs Sigmar Gabriel, dass ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl die Chance Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen würde, ist nach Meinung des Fraktionsvizes der Linksfraktion, Ulrich Maurer, ein „klammheimliches Ranpirschen an Rot-Rot-Grün“. Gabriel wisse … Weiterlesen

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Gabriel: Rot-Rot-Grün ist realitätsfern

In einem Interview mit dem WDR erteilte SPD-Chef Sigmar Gabriel einer Zusammenarbeit mit der Linken nochmals eine klare Absage. Die Diskussion um Rot-Rot-Grün sei eine alberne journalistische Debatte, die mit der Realität nichts zu tun hätte. Führende Funktionäre der Linken, … Weiterlesen

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Steinbrück stellt 100-Tage Programm vor

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat heute sein Programm für die ersten 100 Tage nach einer Regierungsübernahme unter der Führung der Sozialdemokraten vorgestellt. Zu den Massnahmen, die im Sinne eines Politikwechsels sofort angestossen werden sollen gehören: Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes … Weiterlesen

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Gysi will nicht in Regierungsamt und wirft SPD kalkulierte Niederlage vor

Im „ZEIT-Gespräch zur Wahl“, das am heutigen Montag auf N24 ausgestrahlt wird, hat der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, erklärt, dass er nach der Wahl kein Bundesministerium leiten und auch sonst keine Funktion in einer Bundesregierung bekleiden will. „Ich bin … Weiterlesen

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SPD-Linke fordern Basisentscheidung und Gysi will Linke und SPD auf Koalition vorbereiten

Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, fordern führende Vertreter des „Berliner Kreises“ der SPD-Linken, dass im Falle einer möglichen Grossen Koalition die Mitgliedschaft der SPD vor der Aufnahme von Koalitionsgesprächen befragt werden soll. Bislang hatte die SPD-Führung nur erklärt, dass am … Weiterlesen

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Linke würde auch 8,50 Euro Mindestlohn mittragen

In einem Gespräch für die Montagsausgabe des „Westfalen-Blattes“ sagte Linken Fraktionschef Gysi, dass seine Partei auch einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro mittragen könnte. Diesen hatte SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ins Gespräch gebracht. Sollte die SPD den Kanzler stellen, so Steinbrück, … Weiterlesen

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Mehrheit erwartet Zusammenarbeit mit der Linken

Eine Mehrheit der Wähler geht davon aus, dass SPD und Grüne mit der Linken zusammenarbeiten, wenn dies nach der Wahl rechnerisch möglich ist. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Emnid im Auftrag des Senders „N24“. Danach gehen 52% der … Weiterlesen

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SPD: Mitglieder sollen über Vorgehen nach der Wahl entscheiden

Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, liegen ihm interne Informationen aus der SPD-Führung vor, dass Parteichef Gabriel plant, im Falle eines unklaren Ergebnisses bei der Bundestagswahl die Parteimitglieder zum weiteren Vorgehen zu befragen. Eine Grosse Koalition soll nach dem Willen Gabriels … Weiterlesen

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Stimmen für eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit

Angesichts der Umfragewerte, die eine klare Mehrheit vermissen lassen und die Möglichkeit einer Grossen Koalition bieten würden, mehren sich Rufe nach einer Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linken auf Bundesebene. Nachdem er im ZDF-Sommerinterview bereits gefordert hat, dass die SPD … Weiterlesen

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