Archiv der Kategorie: Transparenz

Palimm, Palimm! Potemkins zum virtuellen Besuch bei der Linksfraktion: Der große Nebeneinkünfte-Transparenztest zum Beginn der 18. Wahlperiode!

Unser bescheidendes Projekt hat es sich nun seit mehreren Wahlperioden zur Aufgabe gemacht, die Selbstansprüche der linken Bundestagsfraktion mit den Fähigkeiten der realexistierenden Abgeordneten in Bezug zu setzen. Gerade vor dem Hintergrund, dass politische Verfilzungen, wie etwa im Fall Pofalla, … Weiterlesen

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Potemkin fragt, Gysi antwortet: Fraktion (hoffentlich) Steuersünder frei!

Vor einigen Wochen hatten wir auf potemkin über mögliche Fälle von Selbstanzeigen im Rahmen des Steuerstrafrechts berichtet. So war in den bürgerlichen Medien darüber spekuliert worden, dass auch Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion in diesem Zusammenhang anwaltliche Beratung in Anspruch genommen hätten. … Weiterlesen

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Nachfrage an die Fraktion

Im Rahmen der Berichterstattung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und der öffentlichen Diskussion über Steuergerechtigkeit wurden auch Vorwürfe in Richtung linker Bundestagsabgeordneter erhoben. Hier dokumentieren wir eine diesbezügliche Nachfrage an den Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

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Der Balken im eigenen Auge

Der Fall Hoeneß bestimmt seit Tagen die Schlagzeilen und belebt die notwendige Debatte über Steuergerechtigkeit im Land. Zu Recht kommt jetzt auch die garantierte Straffreiheit für Selbstanzeigen im Steuerrecht auf den Prüfstand. Besonders laut meldet sich selbstverständlich Die Linke zu … Weiterlesen

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Berliner Linke macht – fast alle – Einkünfte öffentlich

Nachdem die Linksfraktion im Bundestag bereits Mitte Oktober eine Transparenzoffensive gestartet hat und die Fraktionsmitglieder ihre gesamten Einkünfte offenlegen, ziehen nun die Sozialisten im Berliner Abgeordnetenhaus nach. Im Internet sollen nach einem Beschluss vom 6. November alle “Nebeneinkünfte, die Abgeordnete … Weiterlesen

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Risikofaktor Oskar! Vom Niedergang eines Hoffnungsträgers

Es war dereinst alles so schön. Der aus dem SPD-Olymp verstoßene Finanzminister Oskar Lafontaine entdeckt urlinke Überzeugungen im Kampf gegen das Finanzkapital und entert das Schlachtschiff des Springerverlags, um über die Bild-Zeitung (wahrscheinlich nicht ohne Honorar) dem geneigten Volk zu … Weiterlesen

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Linke Saar höher verschuldet als vermutet, trotz Oskar

Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über das durch die letzte Landtagswahl entstandene Finanzloch im saarländischen Landesverband der Partei Die Linke. Ging man bislang, vor allem auch in der Berliner Parteizentrale, davon aus, dass es sich um einen Kredit über … Weiterlesen

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Linke beschliesst völlige Transparenz der Nebeneinkünfte

Die Fraktion der Partei Die Linke erhöht den Druck bei der Neuregelung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten. “Als erste Fraktion des Deutschen Bundestages wird DIE LINKE unabhängig von der geltenden Rechtslage Nebeneinkünfte ihrer Mitglieder auf Heller und Pfennig offenlegen”, erklärte Dagmar … Weiterlesen

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Kurz notiert: Gysi fordert Transparenz innerhalb der Partei

Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten und die Junge Welt berichten, fordert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, die Offenlegung der Zusammensetzung der Führungsgremien der Kommunistischen Plattform (KPF) seiner Partei. Am Mittwoch bezeichnete Gysi vor Journalisten die bisherige Nichtöffentlichkeit … Weiterlesen

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Linkes Parteiestablishment in Hannover feiert sich selbst oder Leine-Gate für Anfänger!

Der 16.8.2011 wird einem als Mitglied des Kreisverbandes Hannover der Partei Die Linke sicherlich in Erinnerung bleiben. Gerade aus der Perspektive eines Mitglieds, das in Kürze diesen Ortsverband in Richtung Berlin verlässt, darf festgestellt werden, dass ein Abschied in Wehmut … Weiterlesen

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