AfD vielleicht im Bundestag?

Nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin steht die rechtspopulistische “Alternative für Deutschland” weiter im Fokus der politischen Berichterstattung. Zumindest intern scheint man bei der AfD angesichts der nahenden Bundestagswahl bereit zu sein, “mehr Demokratie” ausschliesslich ausserhalb des eigenen Parteikörpers zu fordern. Nur so konnten die über 1.500 angereisten Teilnehmer am Sonntag sicherstellen, dass neben dem Vorstand, der im Grunde bereits vorher feststand, auch über eine Satzung, das Wahlprogramm und alle weiteren notwendigen organisatorischen Grundlagen abgestimmt werden konnte. Inhaltliche Präzisierungen der noch dürftigen Programmatik sollen erst nach der Bundestagswahl in der Mitgliedschaft besprochen werden.

Vorrangiges Ziel der AfD ist der Einzug in den Bundestag. Einer der Mitbegründer, der Tübinger Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty, geht davon aus, dass es der AfD dann gelingt Kanzlerin Merkel zu stürzen. Gegenüber dpa erklärte er: “Wenn wir in den Bundestag kommen – und die Chancen dafür sind sehr groß -, dann ist Angela Merkel Geschichte”. Dabei stützt man sich bei der AfD auf die Vermutung, dass man hauptsächlich in der Wählerschaft von Union und FDP Stimmen für sich mobilisieren kann.

In einer vom Meinungsforschungsinstitut INSA für die “Bild” durchgeführten Umfrage wird der AfD auch bereits ein Wert von 3% attestiert. Damit liegen die Euroskeptiker gleichauf mit den Piraten. Der Geschäftsführer von Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sieht bereits gute Chancen, dass es der AfD im September gelingen könnte die Fünfprozent-Hürde zu überspringen. Gegenüber der “Neuen Westfälischen Zeitung” bezifferte er das für die AfD erreichbare Protestwählerpotential auf 2 bis 3%. Diese wählten in der Regel die Partei, die am schnellsten aufsteige und möglichst eine Contra-Position beziehe. “Hauptsache sie können einer etablierten Partei richtig weh tun. Zuletzt wählten sie die Piraten. Davor vielleicht die Linke und davor vielleicht Ultrarechte wie NPD oder DVU.”, so Schöppner.
(mb)

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