Rot-Grün in Hessen vorn, Linke draussen

Mehrheit für Rot-Grün in Hessen möglich

Mehrheit für Rot-Grün in Hessen möglich

Die Forschungsgruppe Wahlen hat eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Hessen veröffentlicht. Danach liegen SPD und Grüne klar in Führung und könnten die derzeit regierende christlich-liberale Koalition ablösen. 33% der Wähler würden für die SPD stimmen, 16% für die Grünen. Die CDU bleibt nach dieser Umfrage zwar mit 36% weiterhin stärkste Kraft. Ihr Koalitionspartner FDP liegt aber nur bei 5%. Bei der letzten Wahl 2009 stimmten hingegen 16,2% der Wähler für die FDP. Die Linke, die derzeit noch im Landtag zu Wiesbaden vertreten ist, würde auch in Hessen mit 4% aus dem Parlament abgewählt. Damit würden die Sozialisten ihre Serie von Niederlagen in Westdeutschland fortsetzen. Der hessische Landtag wird im September zusammen mit dem Bundestag gewählt.
(mb)

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15 Responses to Rot-Grün in Hessen vorn, Linke draussen

  1. Wolfgang Menzel sagt:

    Überschätzt bitte nicht die Ostverbände, die nächsten Wahlen werden das eindeutig belegen. Das Diktat der PDS hat sich bis heute nicht verändert. Deshalb werden noch einige ihre Wahlentscheidung ernsthaft überdenken, auch Mitglieder.

  2. Hans-Georg sagt:

    Die führende innerparteiliche Plattform im Westen ist die Sozialistische Linke auch die “Lafos” genannt und nicht die AKL. Die AKL ist im Westen weitgehend kaltgestellt worden. Zuletzt in Niedersachsen durch eibn Zweckbündnis von SLern und der dortigen FDS-“Resterampe”. Die AKL spielt im Westen lediglich eine Rolle als Verfügungsmasse der Lafos. Mitinitiatorin der AKL war übrigens Sarah Wagenknecht. Inzwischen hat sie damit auch nichts mehr zu tun.

  3. Peter sagt:

    Wolfgang,
    ” Berlin” war weniger eine Entzauberung in deinem Sinne, sondern das Zusammentreffen verschiedener Umstände (Piraten, – auch als neue Protestpartei, Veränderung der Stadtstruktur, stärkere Zuordnung der Verbesserungen in der Legistraturperiode in Richtung SPD ), ja, auch die ein oder andere unklare Entscheidung der Linken, die schlecht kommunizert worden ist (einmaliges, etwas blauäuges Verhalten bei Wohungsverkäufen,- aus dessen Verhalten Schlußfolgerungen gezogen worden sind,- mitnichten ein Fehlverhalten beim Wassertisch )

  4. mb sagt:

    mir fehlt zwar immer noch die schlüssige erklärung, woher sie dieses wissen über die wünsche der basis beziehen. schliesslich delegiert und wählt diese basis, gerade im osten, beständig die genossen, die eher auf mitgestaltung orientieren. aber nun gut. jede(r) bringt die gefühlte basis halt passend in stellung.

  5. Peter sagt:

    Lieber Wolfgang, mir scheint du hast dir deine “Scheinwelt” aufgebaut und “presst” alles hinein was nur geht und einigermaßen den “Vorgaben” gerecht wird….Leider ist das nicht die Wirklichkeit…
    Sicher will derzeit keine Partei mit uns, weil wir (noch) der “Stachel” sind und tatsächliche politische Veränderungen in Angriff genommen werden müssten, die eine gewisse Nachhaltigkeit haben würden. Zum einem scheut man sich davor dann neue Erkenntnisse tatsächlich umzusetzten, zum anderen hat man genug “Munition” mit “denen nicht zu müssen”
    Von da her haben wir letztlich schon schlechte Karten, die enigen bei uns wiederum zu pass kommen… So schließt sich dann der Kreis, dass “das wirliche Leben an der Partei vorbeischrammt”, wir lediglich punktuelle Einwürfe geben können, ohne diese eigenständig, im größeren Umfang, umsetzen zu können…

  6. Wolfgang Menzel sagt:

    mb
    In Ost und West möchte die Basis zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Regierungsbeteiligung. Delegierte, Funktionäre und die s.g. Reformer vor allen Dingen aus den neuen Länder haben dazu eine andere Position. Berlin war die perfekte Entzauberung. Einige sprechen sogar von einer rot-roten Politik der verbranten Erde. Die
    Wahlergebnisse vor 1 1/2 Jahren waren entsprechend. Die Einsicht ist leider nicht gegeben.
    Die Wohnungsverkäufe sowie einige Privatisierungen und der versäumte Wasserdialog werden sich zeitversetzt negativ auswirken. Eins ist unstrittig keiner möchte mit uns regieren.
    Was Gallert sich am 13.04.2013 erlaubt hat ist unglaublich. Er sollte den guten Rat seines besten Schulfreundes befolgen: den Übertritt zum Seeheimerkreis. Und ich sage je schneller um so besser.

  7. Mümmel sagt:

    Am 14.3.? Aufstellung der Landesliste der LINKEN in Sachsen Anhalt.

    @Wolfgang Ich kann deine Einschätzung nicht so wirklich teilen. Denn ich sehe die Menge an kommunalen mandaten in den ostdeutschen LVs und auch wie dauerhaft diese MandatsträgerInnen der Partei treu bleiben. Dann sehe ich mir die westlichen LVs und ihre kommunalen Mandate an – und sehe nciht nur wesenltich weniger, sondern auch dass viele im Laufe der Periode durch Partei- bzw. Fraktionsaustritt verloren gingen (Paradebeispiel ist hier das Saarland. Nun halte ich kommunale Repräsentanten für durch repräsentativ bzgl. der INtegration der Parteibasis – wenn man diese Vorraussetzung akzeptiert, ergibt die empirische Überprüfung einfach wesentlich stärkere Defizite in den westlichen LVen. Wo ich dir gerne aber recht gebe: das genannte Problem kann strukturell bedingt überall in der Partei auftreten – und eben deswegen lplädiere ich bekanntlich für andere innerparteiliche Wahlmodi.

  8. mb sagt:

    zwei rückfragen. was war am 13.4.2013? und woher wissen sie, dass eine mehrheit der linken nicht mitregieren will?

  9. Wolfgang Menzel sagt:

    Peter
    Was im Westen die AKL ist, ist im Osten das FDS. Was wir mit einigen FDS-Funktionären erlebt haben, spottet
    jeder Beschreiben, einfach unglaublich. Es war am 13.04.2013 wieder einmal der Fall.
    Im Jahr 2007 hatten wir ca. 6500 Mitglieder, Stand heute ca. 4600 Mitlieder, Das sind nicht nur Sterbefälle.
    Eine soziale Gestaltungspartei wird man in erster Linie dann, wenn man regiert. Das möchte keine Partei mit uns und die Mehrheit von uns auch nicht. Im Moment ist das auch gut so. Wir brauchen ein strategisches Wahlergebnis, wo jeder erkennt, das es ohne uns nicht geht und selbstverständlich eine entsprechende Akzeptanz in der Bevölkerung. Die haben wir eindeutig nicht. Auf Knopfdruck geht nichts. Ein langer Weg liegt vor uns.
    Anbiederung, Anpasung und eine s. g. Sachzwangpolitik schwächen uns, wir spüren das vor Ort.

  10. Karl-Heinz Reinelt sagt:

    Schäfer-Gerümpel (SPD), der angeblich höchst angesehene hessische Ersatzlandesvater und Al-Wesir(Grüne), der schulpolitische Berater und Helfer des hessischen Noch-Landesvaters Bouffier (CDU) erreichen per Umfragewünsche zu Diensten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Radio FFH zusammen satte 49 Prozent der Wählerschaft, eine Mehrheit, die scheinbar berechtigte Zweifel aufkeimen lässt, ob die schwarz-gelben Koalitionäre – mit ihren gemeinsamen gerade mal 41 Prozent der Wählergunst – den Rückstand gegenüber Rot-Grün noch aufholen können, zumal auch seit Jahren bei keiner Wahl eine schwarz-gelbe Koalition erneut bestätigt wurde.

    Schäfer-Gerümpel, ob der vermeintlichen Abkopplung der Hessen-SPD von der Talfahrt der Bundes-SPD bass erstaunt und Al-Wesir, ob seiner Beschlagenheit der beliebteste Politiker im „Hesseländsche“, trauen der FAZ und dem Radio FFH dann doch nicht so ganz deren Versicherungs- bzw. Verunsicherungsversuch über den Weg und beschwören schon mal vorsorglich einen starken jungfräulichen grünen Partner an der Seite der roten Uralt-Partei SPD. Beide wünschen sich sehnlichst, dass ihnen die Linkspartei keine Stimmen wegnimmt, den Einzug in den Landtag also verpasst.

    Die insgesamt 1010 suggestiv zur Landtagswahl Befragten reden den Rot-Grünen mit den Prozentprognosen nach dem Mund, weil die FAZ und Radio FFH ihre favorisierte CDU zu einer verstärkten Wahlkampfaktivität anfeuern und die FDP in den Senkel stellen wollen, da der FDP-Jungpolitiker und Vollhorst, Becker, dem CDU-Landeschef Bouffier vorwirft, ein politisches Chamäleon zu sein, nicht für klare Positionen zu stehen, er zudem unfähig sei, bürgerliche Stammwähler zu mobilisieren und bisher noch nicht zur alten Stärke wie seinerzeit unter dem früheren Ministerpräsidenten Koch zurückgefunden zu haben.

    Selbst der Generalsekretär Beuth jammert qualifiziert, dass die CDU stabil zwar die stärkste Partei in Hessen sei, aber bis September weiterhin hart arbeiten und aufholen müsse, wie es Bouffier zurzeit mit seinem Erholungsurlaub in Brasilien an der Copacabana bei Caipirinha allerdings nicht gerade vorbildhaft praktiziert und wohl optimistisch lässig auf seinen Amtsbonus vertraut.

    Die kleinste Oppositionspartei, aber die größte Ex-DKPler-Politsekte Hessens, erreicht in der Umfrage 4 Prozent und verleitet den Landesvorsitzenden der Linken, Ulrich Wilken, zu der überraschend kühnen Erkenntnis, dass nun ein engagierter und kämpferischer Wahlkampf um den Wiedereinzug in den Landtag zu führen sei. Und die allerneueste Glaubensstimme des Herrn der hessischen „Sozialisten“ predigt – der Chefin der Bundes-Linken und rot-rot-grün sozialisierten lieben Frau Kipping zum Trotz – von dem „Üblen“, das Rot-Grün im Falle eines Regierungswechsels in Hessen vorhabe, wie Leiharbeit abschaffen, Reichensteuer einführen, Hartz IV-Empfänger als Berater in die Regierungskoalition einbinden oder Ähnliches, statt uns Hessen vom „Übel“ zu erlösen, wie es bereits seit Urzeiten im Vater Unser anvisiert wird.

    Irgendwie gut, dass laut Wilken von der hessischen Linken die Weichen für einen engagierten Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit gestellt sind. Fragt sich bloß, wer den führen soll, nachdem die Aufrechten und die Arbeitstiere aus der Partei gefeuert, zumindest aber mit allen nur erdenklichen Boshaftigkeiten kalt gestellt wurden.

    Blöd ist, dass von denen, die Flugzeuge hören, nur 25 Prozent sagen, der Lärm störe sie stark oder sehr stark, 75 Prozent sagen, er störe sie wenig oder gar nicht. Das ist auch im Regierungsbezirk Darmstadt, also in der Nähe des Frankfurter Flughafens, kaum anders: 27 Prozent fühlen sich gestört, 73 Prozent nicht. Da ist die angeblich einzige Partei in Hessen, die den Fluglärm bekämpft, die so genannte Linke aber ganz schön angeschmiert, mit ihrem Alleinstellungsmerkmal.

    Ein Trost kann da höchstens sein, dass die Hessen-Linke dieses Merkmal zum endgültigen Höhepunkt bringt, indem sie als einzige der derzeit im Landesparlament vertretenen Parteien nicht wieder dort einzieht – aus Solidarität mit den bereits aus diversen Landtagen geflogenen Linken versteht sich – nicht etwa, weil die hessische Linke im alten DKP- Zeitgeist, in klüngelhaften Abgrenzungs-Sackgassen und der Ausgrenzung frei und eigen denkender Menschen verharrt. Auch nicht wegen ihrer Unfähigkeit zu konstruktiver Selbstkritik und einem Realitätsverlust, der die Chance auf eine Neugestaltung der Zukunft leichtfertig verspielt.

    Aber genug gefeixt, es sind noch fünf Monate bis zum Tag X und wie der hessische Hahn der FDP nachvollziehbar orakelt, dass die Landtagswahl wohl erst in den letzten Tagen entschieden wird, sollte man sich geruhsam und genüsslich die vielen Salti-Mortale auf der Zunge zergehen lassen, die die Politikerkaste „im Interesse“ des Landes Hessen noch schlagen wird.

  11. Peter sagt:

    Wolfgang,
    die “Dinge” in den alten Bundesländern haben spezifische Ursachen und stehen dimetral zu denen in den neuen Bundesländern…..das ist doch eindeutig. oder ?… immerhin sind wir nach Riexinger, neben der bisherigen sozialen Protestpartei, nun auch Gestaltungspartei und sozialistische Bürgerrechtspartei…. das ist doch ‘ne Menge und die Grundvoraussetzung für den “Massenzulauf”….. nur welche Bürger glauben uns das plötzlich?, …wo doch gerade in den alten Bundesländern der Schwerpunkt auf “Straßenaufläufe” etc. gelegt worden ist und alle andere politische Betätigungsformen ein kümmerliches Dasein fristen….

  12. Wolfgang Menzel sagt:

    Peter
    es wäre gut wenn die Niederlagenserie in den alten Ländern ein Ende finden würde. Dies sollte im Intresse der gesamtdeutschen Linken liegen. So wird auch im Osten gedacht. Wer verliert schon gerne.

  13. Birke sagt:

    …damit Wissler weiter links blinken, rechts abbiegen und sichs ansonsten gut gehen lassen kann. warum denn sonst.

  14. Peter sagt:

    ..wozu, Wolfgang?

  15. Wolfgang Menzel sagt:

    Bei 4 % ist Luft nach oben. Die Linke in Hessen kommt in den Landtag.