Kipping bleibt auf Euro-Kurs

Wenige Tage vor dem Programmparteitag der Linken in Dresden äussert sich die Parteivorsitzende Kipping im Tagesspiegel in einem Interview zum Kurs der Partei in der Euro-Frage. Es habe zwar vor kurzem eine inhaltliche Kontroverse mit Oskar Lafontaine über dieses Thema gegeben. Die Partei sei aber mit dieser Debatte gut umgegangen. Eine, von Lafontaine geforderte, Rückkehr zu nationalen Währungen ist aus Sichts Kipping unmarxistisch und volkswirtschaftlich unvernünftig. Der gemeinsame Binnenmarkt sei inzwischen zutiefst europäisch. Sie sei sich allerdings mit Lafontaine einig, dass Merkels Kürzungskurs in Europa die Krise und das soziale Elend verschärft habe.

Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl sieht Kipping keine realistische Chance einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit gegen die derzeitige Regierung. Haupthindernis dafür sei, so Kipping, die Personalpolitik der SPD und ihr sturer Abgrenzungskurs nach links. Für die SPD sei der treffendste Wahlslogan: “Vor der Wahl sozial, nach der Wahl brutal.” Trotzdem ist ein Linksbündnis mit SPD und Grünen für Kipping auch weiterhin ein perspektivisch interessantes Projekt, für das sie offensiv um Mitstreiter wirbt. Allerdings könne Die Linke “nicht alle Fehler von SPD und Grünen alleine wegtragen”, um die gesellschaftliche Stimmung für ein solches Bündnis zu erzeugen.
(mb)

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