Schramm führt Saarlinke – Kritik an bisheriger Parteiführung

Schramm ist Landesvorsitzende

Schramm ist Landesvorsitzende

Der Landesparteitag der Saarlinken in Dillingen hat am heutigen Samstag die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm zur neuen Vorsitzenden gewählt. Schramm, die als Gegnerin Lafontaines in der Fraktion gilt, erzielte ein Ergebnis von 67,5%. Schramm ist damit Nachfolgerin des kürzlich verstorbenen Rolf Linsler, der die Partei seit 2007 führte.

Der Parteitag hatte zuvor mit einer Zweidrittel-Mehrheit den bisherigen Vorstand entlastet. Allerdings blieben Zweifel an der Korrektheit der Kassenführung, da aufgrund fehlender Belege kein abschliessender Kassenbericht vorgelegt werden konnte. Dies soll auf einem weiteren Parteitag nachgeholt werden.

In seiner Rede am Vormittag kritisierte der Stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Jürgen Gärtner den parteiinternen Umgang in der Saarlinken. Er bemängelte vor allem auch das Verhalten von Fraktionschef Oskar Lafontaine. Dieser hatte, nachdem Thomas Lutze bei einer Wiederholung der Listenaufstellung zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmt wurde, sämtliche Unterstützung im Wahlkampf eingestellt.

Auch hätten, führte Gärtner in seiner Rede aus, Mitglieder des Landesvorstandes ihre Posten ruhen lassen, um die Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes zu gefährden. Andere Mitglieder seien dazu aufgefordert worden, zurückzutreten, damit der Vorstand arbeitsunfähig werde. ”Das spricht doch Bände über die verkommende Moral einiger unter uns”, so Gärtner.

Lafontaine selber, der Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, war auf dem Parteitag nicht mehr anwesend. Er hatte bereits vor einigen Tagen erklärt, dass er sich aus der Parteiarbeit im Verband zurückziehen werde. Mit ihm hatte auch Heinz Bierbaum, der als enger Vertrauter Lafontaines gilt, schon vor Tagen seine erwartete Kandidatur für den Landesvorsitz zurückgezogen.

Der Landesverband selber, der noch zur Bundestagswahl 2009 ein Ergebnis von über 21% erzielen konnte, befindet sich ohnehin seit längerer Zeit im Niedergang. Bei der Wahl im September verloren die Sozialisten an der Saar über die Hälfte ihrer Wähler und erreichten nur noch 10%. Auch die prekären Finanzen und die rückläufige Entwicklung der Mitgliederzahlen dürften die neue Vorsitzende und ihren frischgewählten Landesschatzmeister, den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, vor schwere Herausforderungen stellen.
(mb)

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