Kurz notiert: Linke verliert kommunale Basis, Piraten proben dezentrale Parteitage

Nachdem im Saarland eine weitere kommunale Fraktion der Linken zerbrochen ist (wir berichteten), hat die Saarbrücker Zeitung nachgeforscht, wie es um die Vertreter der Linken in den Gemeinden des Landes bestellt ist. Seit der Kommunalwahl 2009, bei der die Linke in alle kommunalen Vertretungen einziehen konnte, sind 20 der 54 Fraktionen zerbrochen. Landesvorsitzender Linsler sieht die Gründe vor allem in der mangelnden Qualität der Kandidaten, denn es sei damals Ziel gewesen, so viele Bewerber wie möglich aufzustellen. Aus Nordrhein-Westfalen ist, so die Welt, von ähnlichen Zuständen zu berichten. Dort sollen sich seit der Kommunalwahl 2010 gut 30 der Fraktionen im Streit aufgelöst haben. Der wahlkämpfende Landesverband selber antwortet auf Presseanfragen zu diesem Thema derzeit nicht.

Der Kreisverband Trier der Piraten wird am 6. Mai den ersten dezentralen Parteitag der jungen Partei durchführen. An zwei Orten gleichzeitig sollen sich alle Mitglieder an der Versammlung beteiligen können. Eingesetzt wird modernste Video- und Konferenztechnik unter zentraler Versammlungsleitung. Die dabei gemachten Erfahrungen sollen dazu dienen, auch Parteitage auf Landes- und Bundesebene dezentral durchführen zu können. Die Piraten sehen die Vorteile eines solchen Verfahrens in den verringerten Anfahrtswegen für die Teilnehmer, der Abschwächung von regional beeinflussten Abstimmungen durch Einbeziehung mehrerer Regionen, sowie der geringeren Anzahl von Teilnehmern an einem einzigen Ort. Heiko Müller, der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands, stellt dazu fest: „Für uns ist dieser Kreisparteitag ein Experiment zur Erweiterung der Teilnahmemöglichkeiten von Parteimitgliedern und Bürgern im 21. Jahrhundert. Wir haben zwar mittlerweile enorme technische Möglichkeiten entwickelt, aber die Gestaltung der politischen Arbeit steckt noch viel zu sehr in den Strukturen von vor 100 Jahren fest.“
(mb)