Der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, Sascha H. Wagner, hat in einer am heutigen Montag verbreiteten Pressemitteilung klargestellt, dass die Partei in Nordrhein-Westfalen nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern kann. Grund für diese Klarstellung ist eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap, die Die Linke bei der kommenden Bundestagswahl auf Landesebene bei nur 4% sieht. Wagner dazu: „Zur Bundestagswahl gibt es keine ländergebundene 5%-Klausel die ein Scheitern bei der kommenden Bundestagswahl ermöglicht. Im Bund streben wir insgesamt weiterhin ein zweistelliges Ergebnis an.“ Dass sein Landesverband, im Gegensatz zu den ostdeutschen Verbänden, dabei nur einen überschaubaren Beitrag leisten wird, ist nach Ansicht Wagners „eher als reine Stimmungsmache anzusehen.“ Die Linke in NRW hätte zudem bezogen auf die letzte Landtagswahl bis jetzt deutlich zugelegt. Im Mai 2012 wurde sie mit 2,5% aus dem Landtag abgewählt und verlor dabei die Hälfte der Wähler.
(mb)
NRW-Linke wird nicht an der Fünfprozent-Hürde scheitern
Es ist das alte Lied. Äpfel werden mit Birnen verglichen. Die Ergebnisse zwischen unterschiedlichen Wahlen-hier BTW UND LTW lassen sich nur bedingt vergleichen. Insofern ist der Hinweis auf eine positiven Trend eher ein Pfeifen im Wald. Zumal kann ich mich nicht daran erinnern, dass nach der LT 2010 auch nur ein Linker eingeräumt hat, dass man gegenüber der BTW 2,5% verloren habe. Was zu bedenken ist- dass auf Grund der höheren Einwohnerzahl im Westen auch nur 4% eine Menge Wahlkampfkostenerstattung fällig werden. Aber wie auch immer: das gute Ergebnis von 2009 wird wohl deutlich verfehlt werden. Und wir lernen, dass auch die Linken im Schönreden von schlechten Umfragen/Wahlen bereits „erstklassig“ sind, leider nur darin.