Riexinger: Mitglieder sollen über Koalition entscheiden

Im Falle einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition sollen die Mitglieder der Partei Die Linke darüber entscheiden. Dies hat Parteichef Bernd Riexinger gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ erklärt. Seine Partei werde nicht kneifen, wenn es die Chance gibt, einen Mindestlohn oder die Kopplung der Renten an die Lohnsteigerungen durchzusetzen, so Riexinger mit Blick auf ein entsprechendes „Koalitionsangebot“. „Klar wäre das ein großer Schritt für die Linke. Aber unser Programm sieht für diesen Fall eine breite Basisbeteiligung vor, vom Parteitag bis zum Mitgliederentscheid, und ich bin mir sicher, dass es beides dann auch geben würde.“ Im Ergebnis seien die Sozialisten, nach Riexinger, „ein verlässlicher Partner, solange der Kompass stimmt“.
(mb)

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Manuel Böhm

Jahrgang 1970. Lebt seit Oktober 2024 auf Malta, davor in Göttingen, Hannover und Berlin. Bis 2005 Mitglied der SPD. Danach Eintritt in die WASG, dort Mitglied des Kreisvorstandes bis 2006. Mitarbeit im Bündnis für Soziale Gerechtigkeit zur Kommunalwahl 2006 als breite linke Alternative zum PDS-dominierten Linksbündnis. Nach Gründung der LINKEN in 2007 Übernahme von Funktionen auf Ebene seiner Basisorganisation. Austritt aus der Partei Die Linke mit seinem Wegzug aus der Bundesrepublik.

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Ein Kommentar

  1. …Riexingers Anbiederung ist fast schon peinlich, das herumlavieren eher abstoßend, zumal er eine große Aktie daran hat, wie die innere Verfasstheit der Partei (derzeit – mit dem „Personal“- nicht koalitionsfähig), vor allem in den alten Bundesländer, ist und welche Protagonisten da das sagen haben….welche exponierte, länderübergreifende, Stellung hat denn Sahra Wagenknecht, dass ihr Konterfei in allen Bundesländern auf den Straßen zu betrachten ist, sogar auf Großplakaten…..?

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