Am 23. September tritt in der Berliner Parteizentrale die Bundesschiedskommission der Partei Die Linke zusammen, um über den Parteiausschluss von Claus Stephan Schlangen zu beraten. Schlangen, der gerne auch durch seine Kopfbedeckung einen festen politischen Standpunkt bezieht, ist nach eigenen…
Der Lübecker Heimatverband der Spitzenkandidatin der Linken in Schleswig-Holstein, Antje Jansen, versucht mit allen Mitteln den Wiedereinzug in den Landtag doch noch zu schaffen. Da man bei der letzten landesweiten Umfrage selber nur noch bei 2% liegt und die Piraten…
Deutschland atmet in diesen Ostertagen endlich auf und feiert die Wiederauferstehung seines grössten Dichters als moralische Instanz derer, die seit 1945 schweigen mussten. Günter Grass hat es mit seinem, sprachlich verunglückten, Gedicht „Was gesagt werden muss“ geschafft, die Volksseele endlich…
Wer, wie aktuell von Gregor Gysi gefordert, dachte, dass die Debatte um das Prozedere der anstehenden Vorstandswahl und die Kandidatenfindung nun nach der Absage der Mitgliederbefragung in ruhigeres Fahrwasser eingelaufen ist, hat sich wohl geirrt. Das Presseecho von TAZ bis…
Wer gehofft hatte, dass der gestrige „Erfolg“ für die Öffentlichkeitsarbeit der israelfeindlichen und mehr oder weniger offenen antisemitischen „Linken“ in der Linken einen kollektiven Aufruf des Abscheus und der kraftvollen Widerlegung der Vermutung, dass solche Positionen innerhalb der Linken hoffähig…
Schon im Juni des letzten Jahres musste diese Frage gestellt werden. Anlass waren damals die Turbulenzen innerhalb der Partei und ihrer Bundestagsfraktion um mehr oder weniger zahnlose Beschlüsse im Bezug auf die Teilnahme an Aktionen und die politische Unterstützung tendenziell…
Der Streit über Reformismus oder Radikalismus ist einer der ältesten Konfliktherde linker Debatten in der Geschichte des Sozialismus als politische Bewegung. Zufriedenstellend geklärt ist er bis heute nicht und so verwundert es kaum, dass diese Debatte auch in der Partei…
Annette Groth, MdB der Linken, hatte schon kurz nach dem umstrittenen Beschluss der Fraktion erklärt, dass sie nur aus „terminlichen“ Gründen auf eine Teilnahme an der diesjährigen Flotille verzichten würde. Da sich der Beschluss zunehmend als zahnloser Papiertiger erweist, der…
Nachdem der linke Flügel der Linken in Reaktion auf den Fraktionsbeschluss „Entschieden gegen Antisemitismus“ die mediale Hoheit über den Stammtischen und in den Gazetten (von bürgerlich bis radikal) übernommen hat, rudert der Fraktionsvorsitzende nun zurück. In der Frankfurter Rundschau und…
Nachdem sich nun auch Petra Pau, Bodo Ramelow, Stefan Liebich und Matthias Höhn zum Beschluss der Bundestagsfraktion und den Vorwürfen dazu geäussert haben, ist es aufschlussreich, sich einen Antrag genau dieser Fraktion anzusehen, der kurz vor dem umstrittenen Beschluss erarbeitet…