SPD-Basis stimmt für Grosse Koalition

Die Mitglieder der SPD haben der Bildung einer Grossen Koalition zugestimmt. Gut 70% der rund 475.000 Genossen beteiligten sich an dem bis zum gestrigen Freitag laufenden Mitgliedervotum. Davon stimmten 76% dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Erwartungsgemäss folgte die Parteibasis damit in grosser Zahl dem Wunsch der Parteiführung. Parteichef Gabriel hatte den Druck auf die Mitglieder in den letzten Tagen allerdings auch weiter erhöht. Einerseits wurde mit einer kostspieligen Werbekampagne für die Zustimmung geworben. Andererseits stand die Drohung im Raum, dass im Fall der Ablehnung des Koalitionsvertrages die gesamte Parteiführung zurücktreten würde.

Schon kurz nach dem Abschluss der Koalitionsgespräche hatten der kleine Parteitag der CDU und Parteivorstand und Bundestags-Landesgruppe der CSU einstimmig dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bereits am Sonntag soll die endgültige Ressortverteilung bekanntgegeben werden. Am Dienstag folgt dann die Wahl der Kanzlerin und die Vereidigung der Minister. Knappe zweieinhalb Monate nach der Wahl wird die Bundesrepublik damit zum dritten Mal, nach der Regierung Kiesinger von 1966 bis 1969 und der ersten Amtszeit Merkels von 2005 bis 2009, von einer Grossen Koalition regiert. CDU, SPD und CSU verfügen im Bundestag mit 504 Abgeordneten über deutlich mehr Stimmen, als für die verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit erforderlich wären.
(mb)

Dieser Beitrag wurde unter BTW 13, Bundespolitik, Bundestag veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

5 Responses to SPD-Basis stimmt für Grosse Koalition

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.