Kategorie Bundespolitik

Die linke Aufholjagd

Konnte man noch vor wenigen Tagen recht fundiert prophezeien, dass die Partei "Die Linke" nach dem schlechten Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl, dem vollzogenen Bruch mit dem Flügel um Sarah Wagenknecht und dem bis zu Parteiaustritten vollzogenen Streit um den Umgang mit Israel, mit der jetzt stattfindenden vorgezogenen Wahl endgültig von der bundespolitischen Bühne abtreten wird, hat sich der Wind wohlmöglich gedreht. In den meisten Umfragen werden die weichgespülten Wahlkämpfer rund um ihre viral gehende Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek und den sympathischen Jeansträger Jan von Aken mit 5 bis 6% wieder im Bundestag gesehen.

Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung.…

Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber „hr-Info“. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. „Aber wenn du so…

Radikaler Reformismus statt Revolution – Sören Benn über Aufgaben für SPD, Grüne und Linke

Diese Regierung wird ohne DIE LINKE gebildet. Der Koalitionsvertrag ist in seiner grundsätzlichen Topographie ein stehendes Gewässer ohne politische Frischluftzufuhr und wird zu den für diese Gewässer typischen Fäulniserscheinungen führen. Die wenigen sozialen Verbesserungen, die die SPD durchsetzen konnte, sind…