Kategorie SPD

Die linke Aufholjagd

Konnte man noch vor wenigen Tagen recht fundiert prophezeien, dass die Partei "Die Linke" nach dem schlechten Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl, dem vollzogenen Bruch mit dem Flügel um Sarah Wagenknecht und dem bis zu Parteiaustritten vollzogenen Streit um den Umgang mit Israel, mit der jetzt stattfindenden vorgezogenen Wahl endgültig von der bundespolitischen Bühne abtreten wird, hat sich der Wind wohlmöglich gedreht. In den meisten Umfragen werden die weichgespülten Wahlkämpfer rund um ihre viral gehende Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek und den sympathischen Jeansträger Jan von Aken mit 5 bis 6% wieder im Bundestag gesehen.

Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber „hr-Info“. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. „Aber wenn du so…

SPD öffnet sich für Zusammenarbeit auch mit der Linken

Auf ihrem am heutigen Donnerstag begonnenen Bundesparteitag in Leipzig will sich die SPD auf die in 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen anstehenden Landtagswahlen, 11 Kommunalwahlen und die Europawahl vorbereiten. Zudem steht, mitten in den auf Bundesebene noch laufenden Koalitionsverhandlungen…

Linke in der SPD bereiten Grosse Koalition vor

Führende Vertreter des linken Parteiflügels der SPD bereiten Presseberichten zufolge schon die Rahmenbedingungen für eine Grosse Koalition mit der CDU vor. Angesichts der demoskopischen Ausgangslage wird mittlerweile in der SPD davon ausgegangen, dass diese Option tatsächlich die einzige Möglichkeit zur…

Gabriel: Rot-Rot-Grün ist realitätsfern

In einem Interview mit dem WDR erteilte SPD-Chef Sigmar Gabriel einer Zusammenarbeit mit der Linken nochmals eine klare Absage. Die Diskussion um Rot-Rot-Grün sei eine alberne journalistische Debatte, die mit der Realität nichts zu tun hätte. Führende Funktionäre der Linken,…

Steinbrück stellt 100-Tage Programm vor

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat heute sein Programm für die ersten 100 Tage nach einer Regierungsübernahme unter der Führung der Sozialdemokraten vorgestellt. Zu den Massnahmen, die im Sinne eines Politikwechsels sofort angestossen werden sollen gehören: Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes…