Regierungswechsel unter Führung der Linken

Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, hält weiterhin am Führungsanspruch seiner Partei nach den kommenden Landtagswahlen fest. Gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung” sagte er: “Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD schwächer sein wird als wir, ist sehr hoch”. “Mit dieser Realität muss sich die SPD auseinandersetzen”, so Ramelow weiter. Die SPD hat nach den Worten ihres Parteichefs Matschie zwar immer noch das Ziel stärkste Partei zu werden und selber den Ministerpräsidenten zu stellen. Allerdings hatte Matschie bereits im November letzten Jahres seine Partei aufgefordert eine Debatte darüber zu führen, “ob die SPD im Land auch einen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten mitwählen würde”.

In aktuellen Umfragen liegt Die Linke mit 27% immer noch weit vor der SPD, die bei 18% gesehen wird. Die Ablösung der regierenden Grossen Koalition durch ein Rot-Rotes Bündnis ist damit, nach Ansicht Ramelows, weiterhin möglich. Schon zum Jahreswechsel hatte Ramelow in einem Gespräch mit dem MDR die führende Rolle der Sozialisten dabei klar definiert: “Ohne uns und gegen uns darf und kann keine Landesregierung und keine Landespolitik in Thüringen gemacht werden”.

Noch 2009 scheiterten die Gespräche zwischen beiden Parteien daran, dass die mit einem Wahlergebnis von 18,5% deutlich schwächere SPD nicht bereit war als Juniorpartner der Linken in eine Koalition einzusteigen. Die Linke wurde damals mit 27,4% zweitstärkste Kraft in Thüringen. Ramelow, der auch als möglicher Spitzenkandidat gehandelt wird, möchte dieses Ergebnis bei der anstehenden Wahl im Mai noch übertreffen.
(mb)

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