Vorstand versucht Befriedung

Der Bundesvorstand der Partei Die Linke hat auf seiner heutigen Sitzung die Streichung der am schärftsten kritisierten Passage aus der Präambel des Programmentwurfes beschlossen. Damit soll eine Woche vor dem Europaparteitag in Hamburg die Spannung zwischen den unterschiedlichen Lagern der Partei gemildert werden. Allerdings dürften die zahlreichen Änderungsanträge zum Programmentwurf und auch die Aufstellung der Kandidatenliste noch für ausreichend Diskussion sorgen.

Nach Informationen der “Welt” wurde die Streichung der Passage, für deren Aufnahme in den Programmentwurf sich auch Fraktions- und Parteivize Sahra Wagenknecht stark gemacht haben soll, mit grosser Mehrheit beschlossen. Wagenknecht selber war auf der Sitzung nicht anwesend. Sie hatte aber bereits im Vorfeld signalisiert, dass sie in Bezug auf die umstrittenen Formulierungen kompromissbereit sei. Erst vor wenigen Tagen hatte sich auch die in den westdeutschen Verbänden starke innerparteiliche Strömung “Sozialistische Linke” mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet und darin erklärt, dass man an dieser Passage nicht festhalten müsse, wenn die Grundrichtung des Programms erhalten bleibe.
(mb)

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