Archiv der Kategorie: Landtagswahl

Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde

Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen

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Eine Niederlage namens Sieg

In der Diktion des Parteiapparats der neuen Mosaiklinken mutiert nicht nur ein Appendix des deutschen Föderalismus gerne mal zum westdeutschen Flächenstaat. Nein, auf dem Weg Sahra Wagenknechts ins propagierte Regierungsgeschäft darf es keine Niederlagen geben. Und so wird der Verlust … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BTW 17, Kommentar, Landtagswahl, LTW 17, Oskar Lafontaine, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Saarland, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlergebnis | Hinterlasse einen Kommentar

Berlin hat gewählt

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der … Weiterlesen

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Linke Niedersachsen: Dehm zieht im Landesverband durch!

Der Wahlparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Partei Die Linke endete am vergangenen Wochenende mit keinen größeren Überraschungen. Die eng mit dem niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm arbeitenden Kandidaten Herbert Behrens und Anja Stöck konnten sich mit Wahlergebnissen jeweils über 80 Prozent … Weiterlesen

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Bayern hat gewählt

Eine Woche vor der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Hessen waren über 9 Millionen Wahlberechtigte, das sind 15% der bundesdeutschen Wähler, heute aufgerufen das bayerische Landesparlament zu wählen. Mit 63,9% hat sich die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2008 deutlich verbessert. … Weiterlesen

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Linke in NRW weiterhin unter 5%

Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen schafft es Die Linke derzeit nicht über die Fünfprozenthürde. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap für den WDR. Auf Landesebene würden die Sozialisten, wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, mit 4% weiterhin … Weiterlesen

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CDU in Berlin ist stärkste Partei

Die CDU ist, nach der neuesten Umfrage von Infratest-dimap für den rbb, die stärkste politische Kraft in Berlin. Derzeit würden sich 28% der Wähler für die Union entscheiden. Die mit ihr zusammen regierende SPD kommt auf nur noch 24%. Damit … Weiterlesen

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Warum Mitte-links keine Reputation genießt

In der Westfälischen Rundschau vom 5. Januar 2013 unterbreitet Katja Kipping den Vorschlag, durch Vorwahlen einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grüne und Linke zu küren. Dies hat keinerlei Aussicht auf Erfolg, denn SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärte kurz nach seiner Rede … Weiterlesen

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Göttinger Nachwehen: Wer wird Spitzenkandidat

Zu glauben, dass der Göttinger Parteitag die Konflikte der Vergangenheit überwunden hat ist ein verständlicher Wunsch der Partei Die Linke. Wie soll das aber gehen? Die zum Teil knappen Entscheidungen zwischen den Blöcken und die undifferenzierte Richtungsentscheidung haben keine wirkliche … Weiterlesen

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Das Ende der Illusionen Teil 2: Endspiel im Westen?

Die Niederlagenserie der Linken im Westen setzt sich fort. Die Parteiführung will die strukturellen Gründe, die dafür verantwortlich sind, nicht wahrhaben. Organisiert sich die Linke auch weiterhin als diffuses und richtungsloses Sammlungsbecken überkommener Anschauungen, wird auch eine neue Parteiführung an … Weiterlesen

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