Landesverbände werden aktiv

Nach der Wahl eines neuen Bundesvorstandes am vergangenen Wochenende in Göttingen nimmt nun die politische und organisatorische Arbeit in den Landesverbänden Fahrt auf. Den Anfang macht am Samstag der Landesverband Berlin mit einer stadtpolitischen Konferenz in der Jerusalemkirche in Kreuzberg, die der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Veranstaltungen ist, an deren Ende die gemeinsame Erarbeitung eines linken Leitbilds für ein zukünftiges Berlin stehen soll. Am Sonntag trifft sich der Berliner Verband dann zur 4. Tagung des 3. Landesparteitages um in einer auf nur 5 Stunden angesetzten Veranstaltung einige Anträge, auch zur Satzung, und eine Nachfolge des Landesgeschäftsführers Carsten Schatz zu wählen.

In Neumünster findet am Sonntag ein ausserordentlicher Landesparteitag der Linken in Schleswig-Holstein statt. Nach der Niederlage bei der Landtagswahl vor wenigen Wochen soll nach einer Aussprache zur Landtagswahl der komplette Landesvorstand neu gewählt werden. Nachdem sie sich schon bei der Aufstellung der Landesliste nicht durchsetzen konnte, tritt die bisherige Sprecherin Jannine Menger-Hamilton nicht mehr an. Menger-Hamilton soll allerdings nach Informationen aus Parteikreisen bereits die Zusage für eine hauptamtliche Stelle bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erhalten haben. Es wird erwartet, dass sich der Landesverband in seinen Personalentscheidungen stärker nach „links“ orientieren wird.

Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat zu ihrem Parteitag für den 30. Juni und 1. Juli eingeladen. Der Ort steht noch nicht fest, wohl aber die Tagesordnung. Auch hier steht, wie in Schleswig-Holstein, die Nachbereitung der verlorenen Landtagswahl im Mittelpunkt. Es liegen zwei Leitanträge vor, die die Rolle und Aufgaben der Linken zwischen Rhein und Ruhr ausserhalb des Parlamentes definieren sollen. Ausserdem wird, wie auch in Neumünster, der komplette Landesvorstand neu gewählt. Nach den Ergebnissen von Göttingen ist damit zu rechen, dass auch hier die bisherige Lamdessprecherin Katharina Schwabedissen nicht mehr wiedergewählt wird oder gar nicht erst für diese Position kandidiert.

Zur Diskussion und Erarbeitung des Programms für die Landtagswahl im Januar 2013 hat der niedersächsische Landesverband eine eigene Plattform im Internet freigeschaltet. Unter www.ltw2013.dielinke-nds.de kann die (Partei)öffentlickeit nicht nur den aktuellen Stand des Programmentwurfes einsehen, sondern diesen auch über Kommentare diskutieren. Sollte sich aus der Diskussion ein konkreter Antrag ergeben, wird dieser von einem Redaktionsteam erstellt und eingebracht. Diese Plattform ist die zeitgemässe Ergänzung zu den bisherigen Ratschlägen, die gerade in Niedersachsen Teil der Programmarbeit sind. Die Piraten haben mit dieser Art der Erarbeitung von Programmen und Anträgen sehr gute Erfahrungen gemacht, es bleibt abzuwarten, was die niedersächsische Linke mit diesem durchaus mächtigen Instrument zu bewegen vermag.
(mb)