Archiv des Autors: mb

Berlin hat gewählt

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt

Die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, der Heimat der Bundeskanzlerin, haben am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Landtages im Schweriner Schloß entschieden. Bei einer bemerkenswert gestiegenen Wahlbeteiligung von 61,6% stand nicht nur die Politik der seit 2006 regierenden Grossen Koalition im … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt hat gewählt

Der seit 2011 mit einer Grossen Koalition regierende Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine CDU bleiben zwar mit 29,8% weiterhin stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Eine Fortsetzung der Regierung mit der SPD, die mit 10,6% eine historische Wahlniederlage erleiden musste, ist für … Weiterlesen

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Rheinland-Pfalz hat gewählt

Auf den letzten Metern konnte die SPD mit Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch die Wahl für sich entscheiden. Mit 36,2% bleiben die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft im Mainzer Landtag. Angesichts der Verluste des bisherigen Koalitionspartners dürfte eine Regierungsbildung unter … Weiterlesen

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Baden-Württemberg hat gewählt

Das einstige Stammland der CDU dürfte mit dieser Wahl zum Stammland der konservativen Grünen geworden sein. Der seit 2011 regierende erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte mit seiner Partei ein historisches Wahlergebnis erreichen. Mit 30,3% sind die Grünen stärkste politische … Weiterlesen

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Rot? Braun? Scheiss egal! Hauptsache Bundestag.

Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man … Weiterlesen

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Kurz notiert: Verjüngung allein ist kein politisches Kriterium

In Bezug auf die Kandidaturen zum Kreisvorstand der Partei Die Linke in Hannover und die dazu erfolgte Pressemitteilung der örtlichen Basisorganisation Linden-Limmer hat das Forum demokratischer Sozialismus (fds) in Niedersachsen am 2.4.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: Stellungnahme des Landesvorstandes des fds … Weiterlesen

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Immer weniger Genossen

Noch im März des letzten Jahres hatte der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke verkündet, dass nun endlich der stetige Mitgliederverlust gestoppt werden konnte. Und die Sozialisten, das erste Mal seit ihrer Gründung im Jahre 2007, einen realen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen … Weiterlesen

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Manfred Sohn beendet seinen Ausflug in Die Linke

Bis vor Kurzem noch war er der Landesvorsitzende der Partei; Im Jahr 2013 führte er als Spitzenkandidat die Fraktion, deren Vorsitzender er war, aus dem Landtag. Nun hat Manfred Sohn Konsequenzen aus dem verlorenen Machtkampf innerhalb des niedersächsischen Landesverbandes gezogen. … Weiterlesen

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In eigener Sache: Zum Tode von Karl-Anton Plass

Die Redaktion unseres Internetblogs trauert um Karl-Anton Plass. Karl-Anton war nicht nur ein kritisch solidarischer Begleiter unseres Projekts, sondern steuerte auch eigene Beiträge zu POTEMKIN bei. In diesen Artikeln spiegelte sich seine Hoffnung, dass eine aufgeklärte und bessere Welt möglich … Weiterlesen

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