Archiv des Autors: mb

[Update] Was macht eigentlich… Diether Dehm?

Publiziert am 2. April 2018 von mb

Nach seinem erneuten Einzug in den Bundestag war es in letzter Zeit erstaunlich ruhig um den singenden Frontmann der querfrontösen Erneuerung der Westlinken und Steuermann “seines” Landesverbandes. Gut, dass Doktor Diether Dehm sich nun wieder mächtig und friedlich zu Wort … Weiterlesen →

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Niedersachsen hat gewählt

Publiziert am 16. Oktober 2017 von mb

Statt wie geplant im Januar 2018 durften die knapp 6,1 Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen nun schon wenige Wochen nach der Bundestagswahl über die künftige Zusammensetzung des Landtages im Leineschloss entscheiden. Die vorgezogene Wahl war notwendig geworden, nachdem die Rot-Grüne Landesregierung … Weiterlesen →

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Deutschland hat gewählt

Publiziert am 25. September 2017 von mb

Am gestrigen Sonntag waren rund 62 Millionen Bundesbürger dazu aufgerufen den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Gegenüber der letzten Wahl hat die Wahlbeteiligung mit 76,2% einen neuen Rekordwert erreicht. Auch weiterhin können die Unionsparteien den Regierungsauftrag für sich reklamieren. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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Berlin hat gewählt

Publiziert am 18. September 2016 von mb

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der … Weiterlesen →

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Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt

Publiziert am 4. September 2016 von mb

Die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, der Heimat der Bundeskanzlerin, haben am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Landtages im Schweriner Schloß entschieden. Bei einer bemerkenswert gestiegenen Wahlbeteiligung von 61,6% stand nicht nur die Politik der seit 2006 regierenden Grossen Koalition im … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt hat gewählt

Publiziert am 14. März 2016 von mb

Der seit 2011 mit einer Grossen Koalition regierende Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine CDU bleiben zwar mit 29,8% weiterhin stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Eine Fortsetzung der Regierung mit der SPD, die mit 10,6% eine historische Wahlniederlage erleiden musste, ist für … Weiterlesen →

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Rheinland-Pfalz hat gewählt

Publiziert am 13. März 2016 von mb

Auf den letzten Metern konnte die SPD mit Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch die Wahl für sich entscheiden. Mit 36,2% bleiben die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft im Mainzer Landtag. Angesichts der Verluste des bisherigen Koalitionspartners dürfte eine Regierungsbildung unter … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg hat gewählt

Publiziert am 13. März 2016 von mb

Das einstige Stammland der CDU dürfte mit dieser Wahl zum Stammland der konservativen Grünen geworden sein. Der seit 2011 regierende erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte mit seiner Partei ein historisches Wahlergebnis erreichen. Mit 30,3% sind die Grünen stärkste politische … Weiterlesen →

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Rot? Braun? Scheiss egal! Hauptsache Bundestag.

Publiziert am 12. April 2015 von mb

Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man … Weiterlesen →

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Kurz notiert: Verjüngung allein ist kein politisches Kriterium

Publiziert am 6. April 2015 von mb

In Bezug auf die Kandidaturen zum Kreisvorstand der Partei Die Linke in Hannover und die dazu erfolgte Pressemitteilung der örtlichen Basisorganisation Linden-Limmer hat das Forum demokratischer Sozialismus (fds) in Niedersachsen am 2.4.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: Stellungnahme des Landesvorstandes des fds … Weiterlesen →

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