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Archiv des Autors: mb
[Update] Was macht eigentlich… Diether Dehm?
Nach seinem erneuten Einzug in den Bundestag war es in letzter Zeit erstaunlich ruhig um den singenden Frontmann der querfrontösen Erneuerung der Westlinken und Steuermann „seines“ Landesverbandes. Gut, dass Doktor Diether Dehm sich nun wieder mächtig und friedlich zu Wort … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Diether Dehm, Gegen Rechts, Kommentar, LINKE, Querfront, Was macht eigentlich?
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Niedersachsen hat gewählt
Statt wie geplant im Januar 2018 durften die knapp 6,1 Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen nun schon wenige Wochen nach der Bundestagswahl über die künftige Zusammensetzung des Landtages im Leineschloss entscheiden. Die vorgezogene Wahl war notwendig geworden, nachdem die Rot-Grüne Landesregierung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LTW 17, Niedersachsen, Wahlergebnis
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Deutschland hat gewählt
Am gestrigen Sonntag waren rund 62 Millionen Bundesbürger dazu aufgerufen den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Gegenüber der letzten Wahl hat die Wahlbeteiligung mit 76,2% einen neuen Rekordwert erreicht. Auch weiterhin können die Unionsparteien den Regierungsauftrag für sich reklamieren. Bundeskanzlerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Wahlergebnis
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Berlin hat gewählt
Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Landtagswahl, LTW 16, Rot-Rot-Grün, Wahlergebnis
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Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt
Die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, der Heimat der Bundeskanzlerin, haben am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Landtages im Schweriner Schloß entschieden. Bei einer bemerkenswert gestiegenen Wahlbeteiligung von 61,6% stand nicht nur die Politik der seit 2006 regierenden Grossen Koalition im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LTW 16, Mecklenburg-Vorpommern, Wahlergebnis
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Sachsen-Anhalt hat gewählt
Der seit 2011 mit einer Grossen Koalition regierende Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine CDU bleiben zwar mit 29,8% weiterhin stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Eine Fortsetzung der Regierung mit der SPD, die mit 10,6% eine historische Wahlniederlage erleiden musste, ist für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LTW 16, Sachsen-Anhalt, Wahlergebnis
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Rheinland-Pfalz hat gewählt
Auf den letzten Metern konnte die SPD mit Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch die Wahl für sich entscheiden. Mit 36,2% bleiben die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft im Mainzer Landtag. Angesichts der Verluste des bisherigen Koalitionspartners dürfte eine Regierungsbildung unter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter LTW 16, Rheinland-Pfalz, Wahlergebnis
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Baden-Württemberg hat gewählt
Das einstige Stammland der CDU dürfte mit dieser Wahl zum Stammland der konservativen Grünen geworden sein. Der seit 2011 regierende erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte mit seiner Partei ein historisches Wahlergebnis erreichen. Mit 30,3% sind die Grünen stärkste politische … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Baden-Württemberg, Bernd Riexinger, LTW 16, Wahlergebnis
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Rot? Braun? Scheiss egal! Hauptsache Bundestag.
Schritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, Bundespartei, Bundestagsfraktion, Diether Dehm, Gregor Gysi, Hannover, Kommentar, Kommunalpolitik, Landespolitik, LINKE, Niedersachsen
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Kurz notiert: Verjüngung allein ist kein politisches Kriterium
In Bezug auf die Kandidaturen zum Kreisvorstand der Partei Die Linke in Hannover und die dazu erfolgte Pressemitteilung der örtlichen Basisorganisation Linden-Limmer hat das Forum demokratischer Sozialismus (fds) in Niedersachsen am 2.4.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht: Stellungnahme des Landesvorstandes des fds … Weiterlesen
Veröffentlicht unter FDS, Hannover, Kommunalpolitik, LINKE, Niedersachsen, Presseschau
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