Archiv der Kategorie: BTW 13

Linksfraktion mit Initiativen für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit

Publiziert am 9. Oktober 2013 von mb

Auf ihrer Klausurtagung hat die neue Linksfraktion fünf Initiativen für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit beschlossen. Zusammen mit SPD und Grünen könne man diese Forderungen in den nächsten 100 Tagen umsetzen. Diese Forderungen seien sowohl von der SPD als auch … Weiterlesen →

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Spreewälder Gerüchteküche

Publiziert am 8. Oktober 2013 von mb

Da im Gegensatz zur Wahl eines Papstes die Bundestagsabgeordneten der Linken auf ihrer zweitägigen Klausur im Spreewald über deutlich komplexere Personalfragen zu beschliessen haben, dürfte das Warten auf weissen oder schwarzen Rauch wenig zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses beitragen. Trotzdem haben … Weiterlesen →

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Wagenknecht will Doppelspitze endlich umsetzen

Publiziert am 7. Oktober 2013 von mb

Wenige Stunden vor der Morgen beginnenden zweitägigen Klausur der neuen Linksfraktion bekräftigt Sahra Wagenknecht ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz der Sozialisten. In einem Interview mit der “Zeit” fordert sie die seit drei Jahren im Fraktionsstatut festgeschriebene Doppelspitze endlich umzusetzen. “Ich … Weiterlesen →

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Wagenknechts Totalausfall

Publiziert am 7. Oktober 2013 von jpsb

Während die ganze Republik darüber sinniert, von welcher Kompromissformation das Land in den nächsten Jahre regiert wird, ist es um Die Linke kurzfristig still geworden. Zwar befinden sich die Vorsitzenden Kipping und Riexinger immer noch im Wahlkampfmodus und versenden Mitregierungspheromone … Weiterlesen →

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Kipping sieht weiterhin Chance für Rot-Rot-Grün

Publiziert am 5. Oktober 2013 von mb

Während SPD und Grüne sich zu ersten Gesprächen mit der CDU über die mögliche Aufnahme von Koalitionsgesprächen treffen, sieht Linkenchefin Kipping weiterhin eine realistische Chance für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Dies wäre aus ihrer Sicht, so Kipping in einem Interview mit … Weiterlesen →

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Bundespräsident muss noch warten

Publiziert am 1. Oktober 2013 von mb

Während sich der “Der Spiegel” anhand von fünf naheliegenden Themen darüber Gedanken macht, was eine Rot-Rot-Grüne Koalition verhindert, zeigt Die Linke, dass sie schlichtweg schon an ganz banalen Alltagsdingen auf dem Weg zur Regierungsbank ins Trudeln geraten kann. Für diese … Weiterlesen →

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Liebich für Rot-Rot-Grün und gegen Wagenknecht

Publiziert am 1. Oktober 2013 von mb

In einem Interview mit der “Mitteldeutschen Zeitung” plädiert Stefan Liebich, der gerade seinen Wahlkreis in Berlin-Pankow verteidigen konnte, für eine Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Man müsse “dafür arbeiten, dass eine rot-rot-grüne Koalition nicht nur rechnerisch möglich ist, … Weiterlesen →

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Riexinger sieht existenzielle Probe für SPD

Publiziert am 1. Oktober 2013 von mb

Sollte die SPD tatsächlich zusammen mit der Union eine Neuauflage der Grossen Koalition eingehen, wird dies zu einer existenziellen Probe für die Sozialdemokraten. Dies vermutet zumindest Linkenchef Bernd Riexinger in einem Gespräch mit der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Zwischen Merkel und Politikwechsel … Weiterlesen →

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Linke wendet sich schriftlich an SPD und Grüne

Publiziert am 1. Oktober 2013 von mb

Nachdem bislang alle Annäherungsversuche der Linken nicht die erhoffte positive Resonanz gefunden haben, hat sich die Führung der Linken nun schriftlich an SPD und Grüne gewandt. Wie die “Welt” berichtet liegt ihr ein Schreiben der Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger und … Weiterlesen →

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Riexinger feilt an weiteren Gesetzesinitiativen und einem Kompromiss

Publiziert am 28. September 2013 von mb

Nachdem die Parteivorsitzende Katja Kipping bereits eine baldige Gesetzesinitiative zur Einführung eines Mindestlohns in Aussicht gestellt hat, könnte sich ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger weitere Vorstöße in Richtung Rot-Rot-Grün vorstellen. In einem Interview mit der “Stuttgarter Zeitung” sieht Riexinger “einige Dinge, … Weiterlesen →

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