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Archiv der Kategorie: BTW 13
Linksfraktion mit Initiativen für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit
Auf ihrer Klausurtagung hat die neue Linksfraktion fünf Initiativen für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit beschlossen. Zusammen mit SPD und Grünen könne man diese Forderungen in den nächsten 100 Tagen umsetzen. Diese Forderungen seien sowohl von der SPD als auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundestagsfraktion, LINKE, Rot-Rot-Grün
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Spreewälder Gerüchteküche
Da im Gegensatz zur Wahl eines Papstes die Bundestagsabgeordneten der Linken auf ihrer zweitägigen Klausur im Spreewald über deutlich komplexere Personalfragen zu beschliessen haben, dürfte das Warten auf weissen oder schwarzen Rauch wenig zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses beitragen. Trotzdem haben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, LINKE, Sahra Wagenknecht
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Wagenknecht will Doppelspitze endlich umsetzen
Wenige Stunden vor der Morgen beginnenden zweitägigen Klausur der neuen Linksfraktion bekräftigt Sahra Wagenknecht ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz der Sozialisten. In einem Interview mit der “Zeit” fordert sie die seit drei Jahren im Fraktionsstatut festgeschriebene Doppelspitze endlich umzusetzen. “Ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, LINKE, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht
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Wagenknechts Totalausfall
Während die ganze Republik darüber sinniert, von welcher Kompromissformation das Land in den nächsten Jahre regiert wird, ist es um Die Linke kurzfristig still geworden. Zwar befinden sich die Vorsitzenden Kipping und Riexinger immer noch im Wahlkampfmodus und versenden Mitregierungspheromone … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Europa, Europawahl 2014, Gregor Gysi, Kommentar, LINKE, Oskar Lafontaine, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht
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Kipping sieht weiterhin Chance für Rot-Rot-Grün
Während SPD und Grüne sich zu ersten Gesprächen mit der CDU über die mögliche Aufnahme von Koalitionsgesprächen treffen, sieht Linkenchefin Kipping weiterhin eine realistische Chance für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Dies wäre aus ihrer Sicht, so Kipping in einem Interview mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Katja Kipping, LINKE, Rot-Rot-Grün
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Bundespräsident muss noch warten
Während sich der “Der Spiegel” anhand von fünf naheliegenden Themen darüber Gedanken macht, was eine Rot-Rot-Grüne Koalition verhindert, zeigt Die Linke, dass sie schlichtweg schon an ganz banalen Alltagsdingen auf dem Weg zur Regierungsbank ins Trudeln geraten kann. Für diese … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, Bundespräsident, Katja Kipping, Kommentar, LINKE
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Liebich für Rot-Rot-Grün und gegen Wagenknecht
In einem Interview mit der “Mitteldeutschen Zeitung” plädiert Stefan Liebich, der gerade seinen Wahlkreis in Berlin-Pankow verteidigen konnte, für eine Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Man müsse “dafür arbeiten, dass eine rot-rot-grüne Koalition nicht nur rechnerisch möglich ist, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, LINKE, Rot-Rot-Grün
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Riexinger sieht existenzielle Probe für SPD
Sollte die SPD tatsächlich zusammen mit der Union eine Neuauflage der Grossen Koalition eingehen, wird dies zu einer existenziellen Probe für die Sozialdemokraten. Dies vermutet zumindest Linkenchef Bernd Riexinger in einem Gespräch mit der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Zwischen Merkel und Politikwechsel … Weiterlesen
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Linke wendet sich schriftlich an SPD und Grüne
Nachdem bislang alle Annäherungsversuche der Linken nicht die erhoffte positive Resonanz gefunden haben, hat sich die Führung der Linken nun schriftlich an SPD und Grüne gewandt. Wie die “Welt” berichtet liegt ihr ein Schreiben der Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 13, Bundespolitik, Gregor Gysi, Katja Kipping, LINKE, Oskar Lafontaine, Rot-Rot-Grün
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Riexinger feilt an weiteren Gesetzesinitiativen und einem Kompromiss
Nachdem die Parteivorsitzende Katja Kipping bereits eine baldige Gesetzesinitiative zur Einführung eines Mindestlohns in Aussicht gestellt hat, könnte sich ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger weitere Vorstöße in Richtung Rot-Rot-Grün vorstellen. In einem Interview mit der “Stuttgarter Zeitung” sieht Riexinger “einige Dinge, … Weiterlesen
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