Archiv der Kategorie: Bundespartei

Potemkin fragt, Gysi antwortet: Fraktion (hoffentlich) Steuersünder frei!

Publiziert am 14. Mai 2013 von jpsb

Vor einigen Wochen hatten wir auf potemkin über mögliche Fälle von Selbstanzeigen im Rahmen des Steuerstrafrechts berichtet. So war in den bürgerlichen Medien darüber spekuliert worden, dass auch Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion in diesem Zusammenhang anwaltliche Beratung in Anspruch genommen hätten. … Weiterlesen →

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Riexinger stärkt Lafontaine

Publiziert am 4. Mai 2013 von mb

“Lafontaine ist links, die AfD ist rechts”, hat Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der Linken, am Freitag gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” erklärt. Nachdem auch er sich zunächst von den umstrittenen Äußerungen Lafontaines distanziert hatte, betont er nun, dass Lafontaine eine wichtige Debatte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AfD, BTW 13, Bundespartei, Debatte, Europa, LINKE, Oskar Lafontaine, Presseschau | 11 Kommentare

Lafontaines letztes („linkes“) Gefecht!

Publiziert am 2. Mai 2013 von jpsb

Lafontaine und Wagenknecht entdecken Schnittmengen zur Alternative für Deutschland. Bereiten sie damit einen Paradigmenwechsel für Die Linke oder nur für ihre eigenen Perspektiven vor? Noch vor wenigen Tagen wurde der Rückzug von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik vermeldet. Nun zeigt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AfD, BTW 13, Bundespartei, Debatte, Europa, Kommentar, LINKE, Oskar Lafontaine | 32 Kommentare

Oskar Lafontaine soll einen Änderungsantrag stellen!

Publiziert am 30. April 2013 von gastautor

In der heutigen Ausgabe der Saarbrücker Zeitung plädiert der Vorsitzende der Linskfraktion im Saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, dafür, den Euro als Gemeinschaftswährung aufzugeben. Konkret zitiert wird er auf die Frage, ob DIE LINKE einen Anti-Euro-Wahlkampf betreiben wolle, mit den Worten: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Debatte, Europa, Gastkommentar, LINKE, Oskar Lafontaine | 12 Kommentare

Nachfrage an die Fraktion

Publiziert am 29. April 2013 von jpsb

Im Rahmen der Berichterstattung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und der öffentlichen Diskussion über Steuergerechtigkeit wurden auch Vorwürfe in Richtung linker Bundestagsabgeordneter erhoben. Hier dokumentieren wir eine diesbezügliche Nachfrage an den Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

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Im Westen nichts Neues – Linke wartet auf ein Frühlingserwachen

Publiziert am 26. April 2013 von mb

Es fehlen nur noch drei Landesverbände, dann hat die gesamtdeutsche Linke ihren Personalvorschlag für die Wahl im Herbst komplett. An diesem Wochenende stellen Sachsen und Hessen ihre Landeslisten auf. Am 5. Mai folgt als letzter Verband die Saarlinke. Schaut man … Weiterlesen →

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[Update] Der Nichtantritt als Nachricht

Publiziert am 23. April 2013 von mb

Nachdem Lafontaine am gestrigen Montag endgültig erklärt hat, dass er im September nicht für den Bundestag kandidieren wird, ist sein Nichtantritt eines der Topthemen in der Presse. Hier eine, nicht repräsentative, Auswahl der Berichterstattung in den Printmedien.

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[Update] Oskar bleibt zu Hause

Publiziert am 22. April 2013 von mb

In den letzten Wochen war viel darüber spekuliert worden, ob Oskar Lafontaine in die Bundespolitik zurückkehren wird. Bislang sagte er dazu nur, dass er sich spätestens am 5. Mai dazu erklären werde. An diesem Tag ist im Saarland die Listenaufstellung … Weiterlesen →

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Die linke Gestaltungspartei

Publiziert am 19. April 2013 von mb

Nachdem die Partei Die Linke bei den Wahlen 2005 und 2009 als Protestpartei grosse Zustimmung erfahren habe, will man sich nun als “zentrale Reformkraft” neu aufstellen. Dies betonte Bernd Riexinger bei der Vorstellung des Entwurfes zum Bundestagswahlprogramm am Donnerstag. Mit … Weiterlesen →

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Ende der Schonfrist

Publiziert am 18. April 2013 von mb

Die Partei Die Linke pflegte seit ihrer Gründung 2007, durch die Fusion von Linkspartei und WASG, ein in der Parteienlandschaft ungewöhnliches Vorgehen. Aufgrund der, angesichts ihrer Mitgliederzahlen, strukturell dominanten Ostverbände wurde eine Übergangsregelung geschaffen, die die westdeutschen Verbände auf Bundesparteitagen … Weiterlesen →

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