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Archiv der Kategorie: Bundespolitik
Das letzte „Aufstehen“ des Oskar L.
Nun ist es endlich amtlich. Nach dem es bei der Partei Die Linke über Jahre verpönt war über das eigene gesellschaftliche Versagen eine ernsthafte Debatte anzuregen, haben die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und ihr Ehemann Oskar Lafontaine einen Schlussstrich unter die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aufstehen, Bundespartei, Bundespolitik, Katja Kipping, LINKE, Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht
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SPD nach der Nahles Rede: Von der historischen zur hysterischen Partei
Dass Politik etwas mit der Ausübung delegierter Macht zu tun hat, das könnte ein Beobachter der deutschen Sozialdemokratie glatt vergessen. Aus der Frage des Regierens macht die SPD derzeit eine Posse um eine vermeintlich hochspannende Debattenkultur. Es geht darum, ob … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 17, Bundespolitik, Kommentar, SPD
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Elke Kahr (KPÖ Graz) in Hannover oder der Kommunismus mit dem praktischen Antlitz
Die neue Stadtratsfraktion der Partei Die Linke in Hannover spiegelt die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im größten Kreisverband Niedersachsens wieder. Nach jahrelanger Dominanz von selbsternannten Reformerkräften hatte die Partei zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl im Jahr 2016 überwiegend Vertretern von Traditionsströmungen die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundespolitik, Hannover, Katja Kipping, Kommunalpolitik, Kommunalwahl 2016, KPÖ, LINKE, Niedersachsen
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Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde
Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Kommentar, Landtagswahl, LINKE, LTW 17, NRW, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, Wahlen, Wahlergebnis
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Trump, Lafontaine und das Rechtsdilemma der Linken
Das Volk irrt nie. Diese Erkenntnis schweißt rechten und linken Populismus unheilvoll zusammen. Nicht erst seit dem Wahlsieg Trumps diskutiert Die Linke über die richtige Strategie im Umgang mit Bürgern bei denen rechtsnationale Inhalte so sehr verfangen, dass sie als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ausland, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Gegen Rechts, Kapitalismus, LINKE, Oskar Lafontaine, Querfront, Sahra Wagenknecht, Wahlen
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[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen
Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Katja Kipping, Kommentar, Landespolitik, LINKE, Rot-Rot, Thüringen
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