Archiv der Kategorie: Bundespolitik

[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen

Publiziert am 16. Mai 2016 von jpsb

Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen →

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Liebe Linke in der Linken: Empört Euch!

Publiziert am 17. März 2016 von gastautor

Es gehört zu den Kuriositäten in der Linken, dass diejenigen die in dieser Partei rechts sind sich Links nennen und dass die, die links sind, sich gefallen lassen müssen als Rechte denunziert zu werden. Dass damit Schluss sein muss geben … Weiterlesen →

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Kritik der marktkonformen Demokratie

Publiziert am 30. Januar 2015 von pjd

„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen →

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Der Twitter-Feminismus

Publiziert am 21. November 2014 von pjd

Feminismus, fuck yeah! Das ist der neue feministische Kampfschrei; zumindest wenn es nach der Onlinefeministin Anne Wizorek geht. Diese ist durch den Twitter-Hashtag aufschrei landesweit bekannt geworden. Zu einem Hashtag gebündelt, diskutierten und berichteten darin Frauen über Sexismen und sexuelle … Weiterlesen →

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Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Publiziert am 15. September 2014 von mb

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen →

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Glaskugel ausgepackt: Die „Bartsch-Wagenknecht Erklärung“ oder eine politische Grabrede auf Gregor Gysi

Publiziert am 24. März 2014 von jpsb

Unter der Überschrift „Wie sind DIE Opposition“ haben vor einigen Tagen zwei Politiker der Linken einen gemeinsamen Text veröffentlicht. So weit, so gut? Oder doch nicht? Wohl nicht, denn bei den beiden Personen handelt es sich um Teile des rar … Weiterlesen →

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Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

Publiziert am 17. Februar 2014 von jpsb

Spitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. … Weiterlesen →

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Zur (Un-)Gültigkeit des Kategorischen Imperatives

Publiziert am 3. Februar 2014 von pjd

von Philip J. Dingeldey Er starb für den Mordversuch: Georg Elser versuchte am 8. November 1938 Adolf Hitler mit einer Bombe zu ermorden und bezahlte dafür mit seinem Leben. Er wollte diesen Mord an dem Diktator begehen, um das Leben … Weiterlesen →

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Liebich setzt sich durch

Publiziert am 14. Januar 2014 von mb

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat in ihrer heutigen Sitzung den Berliner Abgeordneten Stefan Liebich zum Obmann der Sozialisten im Auswärtigen Ausschuss bestimmt. Liebich konnte sich damit gegen seine Mitbewerberin Sevim Dagdelen durchsetzen. Noch am Freitag letzter Woche hatte … Weiterlesen →

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Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Publiziert am 20. Dezember 2013 von mb

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber „hr-Info“. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. „Aber wenn du so … Weiterlesen →

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