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Archiv der Kategorie: Bundespolitik
Elke Kahr (KPÖ Graz) in Hannover oder der Kommunismus mit dem praktischen Antlitz
Die neue Stadtratsfraktion der Partei Die Linke in Hannover spiegelt die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im größten Kreisverband Niedersachsens wieder. Nach jahrelanger Dominanz von selbsternannten Reformerkräften hatte die Partei zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl im Jahr 2016 überwiegend Vertretern von Traditionsströmungen die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundespolitik, Hannover, Katja Kipping, Kommunalpolitik, Kommunalwahl 2016, KPÖ, LINKE, Niedersachsen
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Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde
Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Kommentar, Landtagswahl, LINKE, LTW 17, NRW, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, Wahlen, Wahlergebnis
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Trump, Lafontaine und das Rechtsdilemma der Linken
Das Volk irrt nie. Diese Erkenntnis schweißt rechten und linken Populismus unheilvoll zusammen. Nicht erst seit dem Wahlsieg Trumps diskutiert Die Linke über die richtige Strategie im Umgang mit Bürgern bei denen rechtsnationale Inhalte so sehr verfangen, dass sie als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ausland, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Gegen Rechts, Kapitalismus, LINKE, Oskar Lafontaine, Querfront, Sahra Wagenknecht, Wahlen
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[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen
Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Katja Kipping, Kommentar, Landespolitik, LINKE, Rot-Rot, Thüringen
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Liebe Linke in der Linken: Empört Euch!
Es gehört zu den Kuriositäten in der Linken, dass diejenigen die in dieser Partei rechts sind sich Links nennen und dass die, die links sind, sich gefallen lassen müssen als Rechte denunziert zu werden. Dass damit Schluss sein muss geben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antifaschismus, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Diether Dehm, Gastkommentar, LINKE, LTW 16, Oskar Lafontaine, Querfront, Sahra Wagenknecht, Wahlergebnis
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Kritik der marktkonformen Demokratie
„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AfD, Bundespolitik, Kapitalismus, Kultur, Linke Literatur, Occupy, Rezension
Verschlagwortet mit Alex Demirovic, Angela Merkel, Antonio Gramsci, Beiträge zur Kritik "marktkonformer" Demokratie, Demokratie, Finanzkrise, Helmut Kellershohn, Kapitalismus, Kapitalismus und/oder Demokratie, Karl Marx, Kultur, Martin Beckmann, Neoliberalismus, Peter Mörtenböck, Politik, politische Theorie, Postdemokratie, Radikaldemokratie, Rechtspopulismus, Sachbuch, Unrast Verlag, Wirtschaftsdemokratie, Wolfgang Kastrup
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Der Twitter-Feminismus
Feminismus, fuck yeah! Das ist der neue feministische Kampfschrei; zumindest wenn es nach der Onlinefeministin Anne Wizorek geht. Diese ist durch den Twitter-Hashtag aufschrei landesweit bekannt geworden. Zu einem Hashtag gebündelt, diskutierten und berichteten darin Frauen über Sexismen und sexuelle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundespolitik, Kapitalismus, Kultur, Linke Literatur, Netzpolitik, Rezension
Verschlagwortet mit #yesallwonen, Anne Wizorek, Digital, Feminismus, Fischer Verlag, Homosexualität, Judith Butler, Luce Irigaray, Neoliberalismus, Simone de Beauvoir, Twitter #aufschrei, Weil ein #aufschrei nicht reicht. Für einen Feminismus von heute
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Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg
Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AfD, Brandenburg, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Kommentar, LINKE, LTW14, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Thüringen
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