Archiv der Kategorie: Bundespolitik

[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen

Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Brandenburg, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Katja Kipping, Kommentar, Landespolitik, LINKE, Rot-Rot, Thüringen | Hinterlasse einen Kommentar

Liebe Linke in der Linken: Empört Euch!

Es gehört zu den Kuriositäten in der Linken, dass diejenigen die in dieser Partei rechts sind sich Links nennen und dass die, die links sind, sich gefallen lassen müssen als Rechte denunziert zu werden. Dass damit Schluss sein muss geben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antifaschismus, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Diether Dehm, Gastkommentar, LINKE, LTW 16, Oskar Lafontaine, Querfront, Sahra Wagenknecht, Wahlergebnis | Hinterlasse einen Kommentar

Kritik der marktkonformen Demokratie

„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Bundespolitik, Kapitalismus, Kultur, Linke Literatur, Occupy, Rezension | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Twitter-Feminismus

Feminismus, fuck yeah! Das ist der neue feministische Kampfschrei; zumindest wenn es nach der Onlinefeministin Anne Wizorek geht. Diese ist durch den Twitter-Hashtag aufschrei landesweit bekannt geworden. Zu einem Hashtag gebündelt, diskutierten und berichteten darin Frauen über Sexismen und sexuelle … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundespolitik, Kapitalismus, Kultur, Linke Literatur, Netzpolitik, Rezension | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Brandenburg, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Kommentar, LINKE, LTW14, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Thüringen | Hinterlasse einen Kommentar

Glaskugel ausgepackt: Die „Bartsch-Wagenknecht Erklärung“ oder eine politische Grabrede auf Gregor Gysi

Unter der Überschrift „Wie sind DIE Opposition“ haben vor einigen Tagen zwei Politiker der Linken einen gemeinsamen Text veröffentlicht. So weit, so gut? Oder doch nicht? Wohl nicht, denn bei den beiden Personen handelt es sich um Teile des rar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bernd Riexinger, BTW 17, Bundespartei, Bundesparteitag 2014, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Kommentar, LINKE, Parteivorsitz, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht | Hinterlasse einen Kommentar

Nach Hamburg: Kompromissvoll in die Unkenntlichkeit oder verfrühte Vorfreude bei den Reformern

Spitzenpolitik und Spitzenpolitiker gehören untrennbar zusammen. Ist die Eine schlicht und ergreifend der Ort von platittüdenhaften Illusionen, sind die Anderen wiederum die Akteure dieser Tour de Force der Halb- und Unwahrheiten. Es bleibt ein Spektakel. So belehrend, wie vermeintlich empathisch. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundesparteitag 2014, Bundespolitik, Europawahl 2014, FDS, Gregor Gysi, Hamburg, Kommentar, LINKE, LTW14, Parteitag, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, SPD | 3 Kommentare

Zur (Un-)Gültigkeit des Kategorischen Imperatives

von Philip J. Dingeldey Er starb für den Mordversuch: Georg Elser versuchte am 8. November 1938 Adolf Hitler mit einer Bombe zu ermorden und bezahlte dafür mit seinem Leben. Er wollte diesen Mord an dem Diktator begehen, um das Leben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Betrachtungen, Bundespolitik, Debatte, Essay, Europa, Gastbeitrag | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Liebich setzt sich durch

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat in ihrer heutigen Sitzung den Berliner Abgeordneten Stefan Liebich zum Obmann der Sozialisten im Auswärtigen Ausschuss bestimmt. Liebich konnte sich damit gegen seine Mitbewerberin Sevim Dagdelen durchsetzen. Noch am Freitag letzter Woche hatte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bundespolitik, Bundestagsfraktion, LINKE, Rot-Rot-Grün, Strömungen | 2 Kommentare

Gysi will bald mit SPD über Regierungsbündnis sprechen

Bereits im Januar will der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, Gespräche mit der SPD-Führung über künftige Regierungsbündnisse aufnehmen. Dies sagte Gysi gegenüber „hr-Info“. Die SPD habe wohl gedacht, dass der Leipziger Öffnungsbeschluss rein taktisch sein könne. „Aber wenn du so … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Bündnis 90 / Die Grünen, Gregor Gysi, LINKE, Rot-Rot, Rot-Rot-Grün, SPD | 2 Kommentare