Archiv der Kategorie: Bundespolitik

SPD nach der Nahles Rede: Von der historischen zur hysterischen Partei

Publiziert am 22. Januar 2018 von jpsb

Dass Politik etwas mit der Ausübung delegierter Macht zu tun hat, das könnte ein Beobachter der deutschen Sozialdemokratie glatt vergessen. Aus der Frage des Regierens macht die SPD derzeit eine Posse um eine vermeintlich hochspannende Debattenkultur. Es geht darum, ob … Weiterlesen →

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Linke nach der Bundestagswahl: Die neurotische Partei

Publiziert am 23. Oktober 2017 von jpsb

Die Parteiführung hatte kurz nach der Wahl noch gemeinsam um die Deutungshoheit über die elektorale Entscheidung der Bundesbürger gerungen. Vom zweitbesten Ergebnis der Parteigeschichte war da die Rede, obwohl das vom Bundesgeschäftsführer Höhn ausgegeben Ziel (10 +X) klar verpasst wurde. … Weiterlesen →

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In eigener Sache: Potemkin in Wartestellung und demnächst auf Facebook!

Publiziert am 13. August 2017 von Die Redaktion

In sechs Wochen wird gewählt. Das Ganze nennt sich eigentlich Wahlkampfzeit. Allein in der Bundesrepublik scheint nach gefühlten 100 Jahren Merkel-Regentschaft niemand so recht zu merke(l)n, dass das Wahlvolk in knapp sechs Wochen über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden wird. … Weiterlesen →

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Elke Kahr (KPÖ Graz) in Hannover oder der Kommunismus mit dem praktischen Antlitz

Publiziert am 5. Juni 2017 von jpsb

Die neue Stadtratsfraktion der Partei Die Linke in Hannover spiegelt die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im größten Kreisverband Niedersachsens wieder. Nach jahrelanger Dominanz von selbsternannten Reformerkräften hatte die Partei zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl im Jahr 2016 überwiegend Vertretern von Traditionsströmungen die … Weiterlesen →

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Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde

Publiziert am 15. Mai 2017 von jpsb

Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen →

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Nach Schulz: Wagenknecht kann (muss) weg!

Publiziert am 3. März 2017 von jpsb

Mit Martin Schulz hat die SPD zu Beginn des Wahlkampfjahres die Trendwende in den Wahlumfragen geschafft. Mitverantwortlich dafür ist Sahra Wagenknecht, auch wenn in der Partei Die Linke davon niemand etwas hören will. Die deutsche Politiklandschaft ist um ein Phänomen … Weiterlesen →

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Trump, Lafontaine und das Rechtsdilemma der Linken

Publiziert am 24. November 2016 von jpsb

Das Volk irrt nie. Diese Erkenntnis schweißt rechten und linken Populismus unheilvoll zusammen. Nicht erst seit dem Wahlsieg Trumps diskutiert Die Linke über die richtige Strategie im Umgang mit Bürgern bei denen rechtsnationale Inhalte so sehr verfangen, dass sie als … Weiterlesen →

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[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen

Publiziert am 16. Mai 2016 von jpsb

Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen →

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Liebe Linke in der Linken: Empört Euch!

Publiziert am 17. März 2016 von gastautor

Es gehört zu den Kuriositäten in der Linken, dass diejenigen die in dieser Partei rechts sind sich Links nennen und dass die, die links sind, sich gefallen lassen müssen als Rechte denunziert zu werden. Dass damit Schluss sein muss geben … Weiterlesen →

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Kritik der marktkonformen Demokratie

Publiziert am 30. Januar 2015 von pjd

„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen →

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