Archiv der Kategorie: Bundespolitik

Neuwahl auf Bundesebene? Spekulation über Merkels Pläne

Publiziert am 24. April 2012 von mb

Schon 2005 hatte das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weitreichende Auswirkungen auf Bundesebene. Angesichts der Wahlniederlage der SPD stellte der damalige Kanzler Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage und leitete damit das Ende der Rot-Grünen Koalitionsregierung ein. Das Ergebnis war eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundespolitik, Bundestag, LINKE, Presseschau | Hinterlasse einen Kommentar

Maximalforderungen und Schweigen. Die Linke zwischen Wahlniederlage und Personaldiskussion

Publiziert am 22. April 2012 von mb

Noch vor wenigen Tagen wurde die ostdeutsche Katja Kipping, die dem reformorientierten Flügel der Partei zugerechnet wird, von der Welt zur “letzten Hoffnung der Linken” hochgeschrieben. Die “Dresdner Hoffungsträgerin”, die sich bislang mit ihrer Idee des BGE in Partei und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Bundesparteitag 2012, Bundespolitik, Bundestag, Kommentar, LINKE, Parteivorsitz | 1 Kommentar

Vom SPD-Schreck zum politischen Überlebenskampf – Lafontaine floppt im Saarland

Publiziert am 26. März 2012 von jpsb

Die Rhetorik Lafontaines scheinen Hier und Da noch Menschen ernst zu nehmen. Wer sich die offenen Kampfansagen sowohl gegen SPD-Mann Maas, als auch gegen die sozialdemokratische Organisation als Ganzes, in den letzten Wochen, Monaten und Jahren anhören durfte, der muss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Bundesparteitag 2012, Bundespolitik, Kommentar, LINKE, LTW 13, Parteivorsitz, Saarland 2012 | 3 Kommentare

Die Linke entdeckt den Soldaten als Mittel zum Zweck

Publiziert am 23. März 2012 von mb

Inge Höger und Christine Buchholz, zwei der Antragsteller, die sich im Namen der Linken vorgeblich um die Kommunikation der Bundeswehrangehörigen im Kriegseinsatz sorgen, haben in einer persönlichen Erklärung die wirklichen Beweggründe des Antrages dargestellt. Es geht, neben allerlei friedensfolkloristischem Beiwerk, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundespolitik, Kommentar, LINKE | 3 Kommentare

[2. Update] Friedenspolitik auf linke Art

Publiziert am 22. März 2012 von mb

Aktuell sorgt ein Antrag der Linken im Bundestag in Kreisen innerhalb und ausserhalb der Partei für erstauntes Kopfschütteln. Ausgerechnet die Fraktion der Partei, die für sich in Anspruch nimmt als einzige politische Kraft im Parlament mittels einer konsequenten Abrüstungs- und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Bundestag, LINKE | 1 Kommentar

[Update] Kommt die Klarsfeld-Rochade?

Publiziert am 23. Februar 2012 von jpsb

Die Partei der „Guten Arbeit 2.0“ steckt in einem Dilemma. Seit Monaten sinkende Umfragewerte und eine Delegitimierung der Linken als Protestpartei im Westen stellen die Lafontaine-Truppe vor nicht geringe Existenzfragen. Die Debatte um die allzu innige Neugier des Amtes für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antisemitismus, Bundespartei, Bundespolitik, Bundespräsident, LINKE | 3 Kommentare

Ein Gau(c)kler geht, ein Gauck(ler) kommt!

Publiziert am 20. Februar 2012 von jpsb

Sonderberichterstattungen im Fernsehen, Liveschaltungen zur besten Sendezeit, Verlegungen von Sendebestandteilen. Am gestrigen Sonntag hätte der geneigte Beobachter glauben können in Deutschland wäre etwas Wichtiges passiert. Okay, okay, die Regierungskoalition schien zu wackeln. Dramatik pur also? Das wird sich zeigen. Dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundespolitik, Bundespräsident, Presseschau | 1 Kommentar