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Archiv der Kategorie: Landespolitik
Linke bereitet sich auf Landtags- und Europawahlen vor
Auf ihrer Landesvertreterversammlung in Lepizig hat die sächsische Linke an diesem Wochenende ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 31. August aufgestellt. Zum Spitzenkandidaten wählte man mit 70,5% den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt. Auch bei der Vergabe der nächsten 19 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Europawahl 2014, Landespolitik, LINKE, LTW14, Parteitag, Rot-Rot-Grün, Sachsen, Thüringen
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Mit Wolf weiter auf Kurs
Auf ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Hoppegarten hat die Berliner Linksfraktion ihren Vorstand neugewählt. Udo Wolf wurde mit deutlicher Mehrheit für weitere zwei Jahre als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Katrin Lompscher und die haushaltspolitische Sprecherin Manuela Schmidt gewählt. Neuer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berlin, Landespolitik, LINKE
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Schwarz-Grün in Hessen steht
Drei Monate nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und Grüne auf Parteitagen am gestrigen Samstag den ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Damit wird erstmals ein westdeutsches Flächenland von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert. Ministerpräsident Volker Bouffier konnte auf dem kleinen Parteitag der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Hessen, Landespolitik, LTW 13, Schwarz-Grün
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Stühlerücken in Potsdam
Der Vorstand und die Landtagsfraktion der brandenburgischen Linken haben sich auf eine Nachfolge für den am Samstag zurückgetretenen Justizminister Volkmar Schöneburg geeinigt. Danach soll Finanzminister Helmuth Markov auf den Chefsessel des Justizressorts wechseln. Neuer Finanzminister wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende Christian … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Landespolitik, LINKE, LTW14, Rot-Rot
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Brandenburgs Linke verliert Justizminister
Der in den letzten Tagen unter Druck geratene brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hat nach einer Krisensitzung am heutigen Samstag seinen Rücktritt erklärt. Schöneburg wird vorgeworfen, dass er als Justizminister Häftlinge begünstigt habe, die seine früheren Mandanten waren. Konkret habe er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Landespolitik, LINKE, Rot-Rot
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Bouffier hat sich entschieden: Schwarz-Grün statt R2G
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) strebt eine Schwarz-Grüne Koalitionsregierung in Wiesbaden an. Wie SPD-Chef Schäfer-Gümbel gegenüber der Presse sagte, habe ihn Bouffier darüber informiert, dass die CDU mit den hessischen Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Dies würden CDU-Landesvorstand und Fraktion … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Hessen, Landespolitik, LINKE, LTW 13, Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün
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Personalvorschlag für Landtagswahl und Vorsitz
Nachdem Die Linke in Brandenburg sich bereits am 19. Oktober auf ihrem Parteitag organisatorisch und inhaltlich auf die im Herbst 2014 anstehende Landtagswahl vorbereitet hat, beginnt nun die Suche nach möglichen Kandidaten. Dazu hat der Landesvorstand sich bei seiner Sitzung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Landespolitik, LINKE, LTW14
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Parteien sortieren sich nach der Wahl
Wenige Tage nach der Bundestagswahl, die für die CDU den Wahlsieg und für die FDP den Verlust der parlamentarischen Vertretung brachte, ist weiterhin offen, welche Regierungskoalition in den nächsten Wochen zustande kommen kann. Die siegreiche CDU unter Führung von Kanzlerin … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespolitik, Hessen, Landespolitik, LTW 13
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SPD in Sachsen-Anhalt lehnt Koalitionsangebot ab
Das Angebot eines Regierungswechsels in Sachsen-Anhalt durch eine Koalition mit der Linken ist von der SPD abgelehnt worden. Partei- und Fraktionschefin Katrin Budde sagte dazu, dass es keine Krise in der Grossen Koalition gäbe. „Wir haben gerade das verflixte siebente … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Landespolitik, LINKE, LTW 16, Rot-Rot, Sachsen-Anhalt
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Koalitionsangebot an die SPD in Sachsen-Anhalt
Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion der Linken in Sachsen-Anhalt haben in einer Erklärung ein Koalitionsangebot an die SPD unterbreitet. Damit will man der SPD die Chance bieten aus der seit 2006 bestehenden Grossen Koalition auszusteigen. In der Erklärung heisst es, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Landespolitik, LINKE, Rot-Rot, Sachsen-Anhalt
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