Archiv der Kategorie: LINKE

Partei auf Sparflamme: Licht aus bei der Linken in Rheinland-Pfalz?

Publiziert am 20. Mai 2013 von mb

Es läuft nicht gut im Westen für die Partei Die Linke. Ein Landtag nach dem anderen geht verloren, die Mitgliederzahlen schrumpfen und nun steht auch noch im Herbst die Bundestagswahl vor der Tür. Es ist ist abzusehen, dass die neue … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, LINKE, Rheinland-Pfalz | 11 Kommentare

Leserzuschrift und Gegendarstellung zu: “Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!”

Publiziert am 19. Mai 2013 von mb

Am 15. Mai veröffentlichten wir unter der Überschrift “Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!” einen Kommentar zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz in Stuttgart. In diesem wird auch Hermann Dierkes, Duisburger Ratsherr der Partei Die Linke und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antisemitismus, Leserreaktionen, LINKE, NRW | 9 Kommentare

Bartsch gegen Euro als Wahlkampfthema

Publiziert am 19. Mai 2013 von mb

Fraktionsvize Dietmar Bartsch warnt seine Partei davor, das Ende des Euro zum Thema bei der Bundestagswahl zu machen. Gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung” sagte er: “Was im Wahlprogramm dazu steht, reicht aus. Wir sollten uns um Brot- und Butter-Themen kümmern. Der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Dietmar Bartsch, Europa, LINKE | 26 Kommentare

Linke für Wiesehügel

Publiziert am 18. Mai 2013 von mb

Noch vor wenigen Tagen war die Berufung des IG-Bau Vorsitzenden Klaus Wiesehügel in das Schattenkabinett Steinbrücks von der Linken scharf kritisiert worden. Parteichef Riexinger forderte, dass Wiesehügel sein Amt ruhen lassen sollte und sich entscheiden müsse: “Sozialdemokrat oder Gewerkschafter, für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, LINKE, SPD | 3 Kommentare

Dehms Bilderwelten

Publiziert am 17. Mai 2013 von mb

Der Spitzenkandidat und Wahlkampfleiter der Linken in Niedersachsen hat vor wenigen Stunden auf Facebook einen ersten Plakatentwurf vorgestellt. Mit subtilen Bilderwelten soll es, so zumindest die Gedankenwelt von Diether Dehm, der niedersächsischen Linken gelingen an den 8,5%-Erfolg von 2009 anzuknüpfen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BTW 13, Kommentar, LINKE, Niedersachsen | 10 Kommentare

Ausstieg aus dem Euro als Option

Publiziert am 16. Mai 2013 von mb

In einer jetzt vorgestellten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung plädiert der Volkswirt Heiner Flassbeck dafür, auch einen Ausstieg aus dem Euro als Option zu tolerieren. Der Euro sei in einer schweren Existenzkrise, weil die Möglichkeiten einer Währungsunion in Europa und die damit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, LINKE, Oskar Lafontaine | 23 Kommentare

Dierkes konferiert in Stuttgart: Israel muss weg!

Publiziert am 15. Mai 2013 von mb

Vom 10. bis zum 12. Mai wurde, unter der Schirmherrschaft von Evelyn Hecht-Galinski, zur 2. Palästina-Solidaritäts Konferenz nach Stuttgart geladen. Veranstaltet vom Palästinakomitee Stuttgart und ständig von Al-Jazeera in die arabische Welt übertragen, diskutierte man in trauter Runde darüber, wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antisemitismus, Kommentar, LINKE, NRW | 14 Kommentare

Potemkin fragt, Gysi antwortet: Fraktion (hoffentlich) Steuersünder frei!

Publiziert am 14. Mai 2013 von jpsb

Vor einigen Wochen hatten wir auf potemkin über mögliche Fälle von Selbstanzeigen im Rahmen des Steuerstrafrechts berichtet. So war in den bürgerlichen Medien darüber spekuliert worden, dass auch Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion in diesem Zusammenhang anwaltliche Beratung in Anspruch genommen hätten. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundespartei, Bundestag, Gregor Gysi, LINKE, Transparenz | 3 Kommentare

Schusseligkeit statt “Chatgate”

Publiziert am 13. Mai 2013 von mb

Wie der “Saarbrücker Zeitung” zu entnehmen ist, dürfte geklärt sein, wie Dritte an einen vertraulichen Chat der saarländischen Spitzenkandidatin Ploetz gelangen konnten. Ploetz selber habe die Zugangsdaten versehentlich auf Facebook veröffentlicht, als sie ein Foto ihres Schreibtisches einstellte. Auf diesem … Weiterlesen →

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Sonntagsfrage: FDP legt zu, Linke verliert

Publiziert am 11. Mai 2013 von mb

Infratest-dimap sieht die FDP in der aktuellen Sonntagsfrage wieder bei 5% und damit knapp im Bundestag vertreten. Die Union kommt weiterhin auf 40%. Damit hätte die Regierungskoalition einen, wenn auch knappen, Vorsprung vor Rot-Grün. Die SPD mit 27% und die … Weiterlesen →

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