Archiv der Kategorie: Niedersachsen

Rot-Grün mit Mehrheit in Niedersachsen, Linke klar unter 5%

Publiziert am 17. Mai 2012 von mb

Nach dem aktuellen NiedersachsenTREND des NDR könnte bei der Wahl im Januar nächsten Jahres ein Regierungswechsel in Hannover möglich sein. Die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil, dem derzeitigen Oberbürgermeister von Hannover, liegt mit 36% das erste Mal seit zehn … Weiterlesen →

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Transparenz und Demokratie in der Linken: Wie Flasche leer…

Publiziert am 3. Mai 2012 von mb

Transparenz und Mitbestimmung aller in Entscheidungsprozessen in Parteien und Gesellschaft entwickeln sich, unter dem Eindruck des Erfolges der Piraten, mehr und mehr zu den Faktoren, an denen sich die demokratische Qualität von Politik messen lassen muss. Die etablierten Parteien haben … Weiterlesen →

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Niedersachsen: Linke stellt personelle Weichen für Landtagswahl

Publiziert am 29. April 2012 von mb

Vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 steht noch ein weiterer wichtiger Urnengang auf der politischen Agenda der Linken. Am 20. Januar 2013 wird der niedersächsische Landtag gewählt und die Linke muss um den Wiedereinzug kämpfen. Aktuelle Umfrage sehen die Partei … Weiterlesen →

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Niedersachsen: Fraktionsvorsitzende kandidiert nicht wieder

Publiziert am 23. April 2012 von mb

Die Vorsitzende der Fraktion der Linken im niedersächsischen Landtag, Kreszentia Flauger, zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurück und wird sich nicht wieder um ein Mandat bewerben. Laut einer heute verbreiteten Erklärung wird sie noch bis zum Ende … Weiterlesen →

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Potemkins linker Haushaltstest
Teil 2: Perspektiven linker Haushaltspolitik in den Kommunen jenseits von Nowaks Pseudoalternativentwürfen

Publiziert am 21. März 2012 von jpsb

Nach dem Debakel sich selbst überschätzender „linker“ Haushaltspolitiker bleibt nach wie vor die Frage zu beantworten, welche Ansätze linker Haushaltspolitik vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Not der kommunalen Finanzen sinnvoll wären. Soll sich die Strategie daran entwickeln, sich der … Weiterlesen →

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Potemkins linker Haushaltstest
Teil 1: Linke Stadtratsfraktion in Hannover richtet haushaltspolitisches Debakel an und keinen interessiert es! Rechter und linker Parteiflügel in der Landeshauptstadt vor der politischen Selbstauflösung?

Publiziert am 21. März 2012 von jpsb

Es gibt Zeiten, da kann es einem als Parteimitglied nur recht sein, dass selbst der politische Gegner Die Linke in Hannover nicht mehr ernst zu nehmen scheint. Anders ist es nicht zu erklären, dass die aktuellen Vorschläge der Stadtratsfraktion zur … Weiterlesen →

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Piraten Hannover wählen neuen Vorstand: Basisdemokratisch ohne Satzungszwang

Publiziert am 27. Januar 2012 von jpsb

Wer die Berichterstattung über die örtlichen Piraten in den letzten Wochen heranzog, der war am Abend des gestrigen Donnerstag doch etwas überrascht. Kursierten in der örtlichen Presse zwischenzeitlich sogar Spaltungsgerüchte, zeigte sich der Regionsverband erstaunlich geschlossen. Mit einer halben Stunden … Weiterlesen →

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Linke Niedersachsen bei Umfragen stabil um 5 Prozent

Publiziert am 26. Januar 2012 von jpsb

Wenn heuer Landtagswahlen wären, dürfte die Linke Niedersachsen knapp damit rechnen wieder im niedersächsischen Landtag vertreten zu sein. Bei einer Umfrage im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks landete die Partei um Landesvorsitzenden Sohn stabil bei 5 Prozent. SPD und Grüne würden … Weiterlesen →

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[Update] Klarmachen zum Wählen: Die Piraten in Hannover wählen am 26.1.2012 ihren Vorstand oder „Wie “piratig” hätten Sie es denn gern?“

Publiziert am 20. Januar 2012 von jpsb

Sofern der überwiegenden Zahl der Meinungsforschungsinstitute geglaubt werden darf, läuft es für die Piraten gerade richtig gut. Bei etlichen Erhebungen wird ermittelt, dass es die Truppe um die politische Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband in den nächsten Bundestag schaffen wird. Und auch … Weiterlesen →

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Linke Niedersachsen: Bizarre Befehle vom Genossen Dr. MaSo

Publiziert am 4. Januar 2012 von jpsb

Ja, es gibt sie noch, die Linke in Niedersachsen. Obwohl es, seit dem sagenhaften Einzug in den niedersächsischen Landtag, um die Genossen und Genossinnen ziemlich ruhig geworden ist und die Kommunalwahl nur nach eigener Lesart keine klare Niederlage war, wird … Weiterlesen →

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