Archiv der Kategorie: Rot-Rot-Grün

Parteitag der Linken in Hannover: Die Befeuerung der sozialistischen Alleinstellungspartei

Auf dem Parteitag vom Wochenende in Hannover hatte sich Die Linke viel vorgenommen. Zu dem zu beschließenden Wahlprogramm lagen über 1000 Änderungsanträge vor. Und so erlebte die Partei einen Parteitag, der zäh wie Kaugummi war und auf dem allein die … Weiterlesen

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Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde

Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen

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Eine Niederlage namens Sieg

In der Diktion des Parteiapparats der neuen Mosaiklinken mutiert nicht nur ein Appendix des deutschen Föderalismus gerne mal zum westdeutschen Flächenstaat. Nein, auf dem Weg Sahra Wagenknechts ins propagierte Regierungsgeschäft darf es keine Niederlagen geben. Und so wird der Verlust … Weiterlesen

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Nach der Wagenknecht Inthronisierung: Die ausgebrannte Partei

Das klang alles sehr gefällig, was der Parteivorstand am letzten Wochenende zu berichten hatte: Eine fast einstimmige Einigung auf Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten. Zudem eine Rollenzuordnung für die Parteivorsitzenden und den Bundesgeschäftsführer. Die Botschaft war somit eindeutig: Die Linke … Weiterlesen

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Interview mit Diether Dehm: Rot-Rot statt Rosa-Rot-Grünlich. Mitregieren 2017?

Potemkin: In der Bundesrepublik wird die Option einer Mitte-Links-Regierung derzeit unter der Formel „r2g“, also Rot-Rot-Grün, diskutiert. Greift diese Formel nicht zu kurz? Oder geht ist nicht viel mehr darum die Spaltung von Arbeitnehmerinteressen im Bundestag zu überwinden? Diether Dehm: … Weiterlesen

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Berlin hat gewählt

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der … Weiterlesen

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Hannover nach der Kommunalwahl: Die Linke und der Pannen-Olli

Kaum ist die Kommunalwahl in Hannover gelaufen, gibt es schon einen Verlierer in der Partei Die Linke. Oliver Förste, der es auf Grund des Erfolgs der Partei doch noch in den Stadtrat Hannover geschafft hatte, musste am Wahlabend nicht nur … Weiterlesen

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Nach dem Brexit: Terror der Volksherrschaft

Der Brexit hat bei der deutschen Linken nicht zu einem Umdenken geführt. In dem moralischen Trümmerfeld einer rechtsnationalen Kampagne britischer Modernegegner interpretiert sie den Widerstand für ein sozialeres und demokratisches Europa hinein. Teile der Partei feiern das Votum gegen die … Weiterlesen

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Hat die LINKE eine Zukunft? Teil II – Linke Hegemonie?

Zu den Erkenntnissen, die heute aus dem Marxismus erhalten blieben sind, gehört die von Gramsci einer kulturellen Hegemonie, die man zumindest neutralisieren, besser noch: selbst ausüben muss. Denn der bürgerliche Staat ist das Produkt aus Zwangsapparatur und Hegemonie (in der … Weiterlesen

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Reformer ohne Reformwillen: Eine Austrittsbegründung

Nur halbherzig nähert sich die Berliner Republik der Erkenntnis, dass sich mehrere Krisenmomente der letzten Jahrzehnte zu einer neuen Herausforderung der deutschen Nachkriegsgesellschaft verdichten. Statt Chancen in diesen Entwicklungen zu entdecken, ruht sich das linke Feuilleton darauf aus, dass Angela … Weiterlesen

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