Dissonanz statt Resonanz – Zur Wiederwahl von Riexinger und Kipping

Es war André Brie, der kürzlich in einem Interview feststellte, dass die Partei Die Linke nur auf dem Papier besteht. Er hätte besser erklären sollen, dass sie aus Papieren besteht, die alle keinen Bezug zum eigenen Programm entwickeln, weil die eigentliche Seele der Partei auf dem Programmparteitag in Erfurt den faulen Kompromissen von Funktionären geopfert wurde. Statt der eigenen Verstaubheit mittels einer konsequenten Modernisierung entgegenzuarbeiten, wurde ein maroder Zusammenhalt politischer Dissonanzen angerührt.

Und so geistern wenige Wochen vor dem Wahlparteitag in Magdeburg etliche Papiere durch den Parteiäther, die alle nur eines gemeinsam haben: Sie sind zu lang, sie sind zu artig, sie sind zu langweilig, weil sie um das Kernproblem einer fatal falsch konstruierten Partei einen großen Bogen schlagen.

Ein Papier, es ist aus dem Reformlager, will den Umbau der Linken in eine Angebotspartei gestalten. Ein anderes, das Papier der Vorsitzenden, sieht gar die Notwendigkeit einer sozialen Revolution. Warum aber ein völlig unfähiger Gewerkschaftssekretär mit dem fatalen Hang Landtagswahlen zu verlieren und ein Kind des bundesdeutschen Parlamentarismus das Wort Revolution in den Mund nehmen bzw. auf das Papier bringen bleibt nach langatmiger Lektüre der steilen These unergründlich. Weiterlesen

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Richtungsstreit in der Linken: Ramelow kontra Wagenknecht?

Es ist erst wenige Wochen her, da konstatierte das Mitglied der Regierung von Bodo Ramelow, der Chefreformer Benjamin Hoff, dass Die Linke keine Personal- und Strategiedebatte nötig hätte. Nun scheint sich die Lage verändert zu haben.

Just aus dem Hause Ramelow wird eine Richtungsdebatte in der Partei gefordert und sie wird nicht von ungefähr mit scharfen Angriffen gegen die Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag angeführt und begründet. An die Adresse von Wagenknecht richtet Ramelow die Warnung, dass das Imitieren der AfD keine Lösung für die strategischen Probleme der Partei sei. Nur eine gelingende Integration und ein schlüssiges Einwanderungskonzept könnten eine Alternative zu den Rechtspopulisten beschreiben folgert Ramelow in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen. Weiterlesen

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Zum Tode von Rolf Köhne: Ein Brückenbauer geht.

Mit Bestürzung hat die Potemkin Redaktion vom Tode Rolf Köhnes erfahren. Rolf war Mitbegründer der PDS in Niedersachsen. Für die Partei saß er vier Jahre im Bundestag. Sein Schwerpunkt war in dieser Zeit die Energiepolitik.

Als langjähriger Landesvorsitzender in Niedersachsen war er an der Weiterentwicklung der Partei in den alten Bundesländern beteiligt. Die Fusion mit der WASG sah er immer als Möglichkeit eine linke Alternative zur Sozialdemokratie in Westdeutschland auf eine breite Basis zu stellen.

Sein zweiter Schwerpunkt war die Programmarbeit. Ihn trieb die Idee, dass ein moderner Sozialismus, trotz des Zusammenbruchs des Realsozialismus, historisch möglich bleiben musste. Wie kaum ein anderer begriff er dabei, dass dies auch die Hinterfragung der Dogmen des Vulgär- und Arbeitermarxismus notwendig machen muss. Die Arbeit an alternativen Programmentwürfen spiegelt diese Vorstellung den Marxismus auf eine modernere Ebene zu heben. Zeit seines Lebens schwor er auf die Bedeutung und Ausstrahlungskraft des Kommunistischen Manifests. Keine andere Arbeit hat ihn mehr geprägt und beeinflusst.

Daher war es ihm auch immer möglich mit den Genossinnen und Genossen ein gutes Verhältnis zu wahren, die außerhalb der Partei gerne als Traditionalisten bezeichnet werden. Rolf war kein Scharfmacher. Er wollte überzeugen. Auf seinem Weg sollten Brücken und keine Mauern stehen.

In den letzten Jahren verlegte er sein Interesse in den Bereich der Physik. Kosmologischen Entwicklungsmodellen galt von nun an seine Leidenschaft. Als dialektischer Materialist sah er im Ursprung des Materiellen auch den Ursprung des Philosophischen. Seine Krankheit verhinderte leider, dass er zu diesem Thema noch etwas publizieren konnte.

Rolf hat da Politik gemacht, wo Parteistrategen unsere Wähler vermuten. Im Sportverein, in der Arbeiterkneipe, in Stadteilprojekten. Auch für die Belange der Kreispartei hatte er immer einen Blick. Sein Ansatz war auch hier unterschiedliche Interessen zu versöhnen statt zuzuspitzen. So wollte er für die Partei zu den kommenden Kommunalwahlen kandidieren. Dazu wird es nicht mehr kommen.

Einer wie Rolf wird nicht nur in der Partei fehlen.

Ciao Rolf…

Redaktion Potemkin

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Liebe Linke in der Linken: Empört Euch!

Es gehört zu den Kuriositäten in der Linken, dass diejenigen die in dieser Partei rechts sind sich Links nennen und dass die, die links sind, sich gefallen lassen müssen als Rechte denunziert zu werden. Dass damit Schluss sein muss geben uns der Wahlsonntag vom 13.3.2016 und die Reaktionen auf das desaströse Abschneiden der Partei zu bedenken. Kurzum: Das Aussitzen der Konflikte wird nicht mehr helfen. Nur wenn wir als Linke um diese Partei kämpfen dann wird Die Linke auch links bleiben. Weiterlesen

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Linkes Wahldesaster: Wenn auch „Links“ blinken und „Rechts“ hupen nicht mehr hilft!

Mangelnden Einsatz im Wahlkampf kann Sahra Wagenknecht niemand vorwerfen. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion hatte sowohl in Baden-Württemberg, als auch in Rheinland-Pfalz gezeigt, dass sie Wahlkampfveranstaltungen füllen kann. Genutzt hat es dennoch nichts. In den westlichen Flächenbundesländern bleiben linke Wahlerfolge weiterhin aus. Im Osten dünnt sich Mitglied- und Wählerschaft langsam aus. Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt hat gewählt

Spitzenkandidat Wulf Gallert

Durfte aber nicht: Spitzenkandidat Wulf Gallert

Der seit 2011 mit einer Grossen Koalition regierende Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine CDU bleiben zwar mit 29,8% weiterhin stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Eine Fortsetzung der Regierung mit der SPD, die mit 10,6% eine historische Wahlniederlage erleiden musste, ist für ihn aber ohne Unterstützung einer weiteren Partei nicht mehr möglich. Die Grünen, die mit 5,2% knapp den Wiedereinzug in den Landtag geschafft haben, dürften hier erster und einziger Ansprechpartner für Haseloff sein. Die AfD wird mit 24,2% aus dem Stand zur zweitstärksten Partei im Land und profitiert vor allem von der auf 61,1% gestiegenen Wahlbeteiligung. Sie verdrängt damit Die Linke von diesem Platz, die mit nur noch 16,3% eine deutliche Wahlschlappe erlitten hat. Ihr Spitzenkandidat Wulf Gallert hat es auch im dritten Anlauf nicht geschafft die Magdeburger Staatskanzlei zu erobern. Das Ziel einer Mitregierung der Sozialisten ist damit zunächst in weite Ferne gerückt. Weiterlesen

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Rheinland-Pfalz hat gewählt

Auch der Papst konnte nicht helfen

Auch der Papst konnte nicht helfen

Auf den letzten Metern konnte die SPD mit Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch die Wahl für sich entscheiden. Mit 36,2% bleiben die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft im Mainzer Landtag. Angesichts der Verluste des bisherigen Koalitionspartners dürfte eine Regierungsbildung unter Führung Dreyers allerdings eine schwierige Aufgabe werden. Mit nur noch 5,3% verlieren die Grünen über 10 Prozentpunkte im Vergleich zu 2011. Die CDU muss sich mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit 31,8% mit dem zweiten Platz zufrieden geben. Auch in Rheinland-Pfalz konnte die AfD mit 12,6% aus dem Stand ein zweistelliges Wahlergebnis einfahren. Die FDP kann mit 6,2% nach einer Legislatur wieder in den Mainzer Landtag einziehen. Möglicherweise könnte sie als Teil einer Ampelkoalition zur Verfügung stehen und Malu Dreyer die Fortsetzung der Regierungstätigkeit ermöglichen. Die Linke scheitert, wie schon in den vergangenen Jahren, mit deutlich 2,8% an der Fünfprozent-Hürde. Das sozialistische Spitzenduo zur Wahl, Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß, und mit ihnen die Partei in Rheinland-Pfalz dürften damit wieder in den üblichen Dornröschenschlaf fallen und bis zur Bundestagswahl 2017 schlummern. Weiterlesen

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Baden-Württemberg hat gewählt

Pleite statt Salz: Feel the Bernd?

Pleite statt Salz: Feel the Bernd?

Das einstige Stammland der CDU dürfte mit dieser Wahl zum Stammland der konservativen Grünen geworden sein. Der seit 2011 regierende erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte mit seiner Partei ein historisches Wahlergebnis erreichen. Mit 30,3% sind die Grünen stärkste politische Kraft im Südwesten. Die CDU verliert damit zum ersten Mal seit Bestehen der Bundesrepublik diese Stellung und wird mit 27% nur zweitstärkste Partei. Die bislang mitregierende SPD erleidet mit nur noch 12,7% eine deutliche Niederlage und steht so für die Fortsetzung der bisherigen ausschliesslich Grün-Roten Koalition nicht mehr zur Verfügung. Rechnerisch möglich wären damit eine Koalition aus Grünen und CDU, ein Dreierbündnis von Grünen, SPD und FDP oder aber eine Regierung unter Führung der CDU zusammen mit SPD und FDP. Eine Koalition mit der AfD, die aus dem Stand mit 15,1% in den Landtag einziehen und an der SPD vorbei ziehen konnte, schließen aber alle Parteien aus. Kretschmann hat bereits erklärt, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung bei den Grünen sieht und die bestehenden Möglichkeiten ab Montag sondieren will. Die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Bernd Riexinger, der sich in wenigen Wochen als Bundesvorsitzender seiner Partei bestätigen lassen will, hat mit 2,9% den Einzug in den Landtag wie bei jeder der letzten Landtagswahlen im Südwesten nicht geschafft. Weiterlesen

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Ziemlich beste Freunde: Was machen Dehm und Oertel auf Facebook?

Dehms Freundesliste auf Facebook

Dehms Freundesliste auf Facebook

Er ist ein linksnationaler Bundestagsabgeordnete. Er nennt sich Diether Dehm und hat in seiner Partei den Ruf sich gerne auch mal rechtspopulistischer Tendenzen zu bedienen, wenn es darum geht, die im Westen auf ernüchterndem Niveau herumdümpelnde Linke auf eine halluzinierte Massenbasis zu stellen.

Sie, Kathrin Oertel, die ehemals bei PEGIDA ihr „politisches“ Glück versucht hatte, betreibt dieses rechtspopulistische Spiel ganz offen. Im Machtkampf der Wortführer rechtsnationaler und antieuropäischer Tendenzen war sie allerdings unter die Räder gekommen.

Gleichwohl: Wofür haben gestrandete Personen Freunde und Facebook. Richtig: Um ihre Botschaft, insbesondere in den sozialen Medien, weiter verbreiten zu können. Denn nachdem sie bei PEGIDA ihren Einfluss verloren hat, zieht es Oertel aktuell eher in die Szene der Montagsmahnwachen und deren diversen ideologischen Ablegern, wie etwa den „Endgamern“. Weiterlesen

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Hat die LINKE eine Zukunft? Teil II – Linke Hegemonie?

robert_misikZu den Erkenntnissen, die heute aus dem Marxismus erhalten blieben sind, gehört die von Gramsci einer kulturellen Hegemonie, die man zumindest neutralisieren, besser noch: selbst ausüben muss. Denn der bürgerliche Staat ist das Produkt aus Zwangsapparatur und Hegemonie (in der Zivilgesellschaft). Mit einem anderen Gramsci-Zitat hat Misik sich an seine Analyse gemacht: „Der Alltagsverstand verändert sich fortwährend, indem er sich mit in das Alltagsleben übergegangenen wissenschaftlichen Begriffe und philosophischen Meinungen anreichert.“ (Robert Misik, Was Linke denken, 12). Wir haben es in Deutschland (und Österreich, woher M. stammt) mit einer Hegemonie der kulturalistischen Linken zu tun, was in den letzten Jahren vor allem von rechts beklagt wurde, oft verschwörungstheoretisch unterlegt. (Presse, Staatsfernsehen, veröffentlichte Meinung, Politische Parteien-Einfalt). Eine ZEIT- Diskussion, begonnen durch den Literaturredakteur Ijoma Mangold, bringt das überspitzt zur Sprache, hier die Linke Zeit_Geist, dort die dumpfe rechte Gewalt, weitgehend durch Sprachlosigkeit bemerkbar.1 Mangold: „Auf der einen Seite stehen jene, die die überkommenen Geschlechterrollen als heteronormativ infrage stellen, eurozentrische Sichtweisen kritisieren, ethnisch-kulturelle Diversität predigen und mit Blick auf Tierrechte den Speziesismus geißeln. … Auf der anderen Seite stehen – meistens ziemlich sprachlos, das mag auch ein Teil des Konflikts sein – jene, die sich von den neuen Redeformen gegängelt fühlen, die darin ein großes Umerziehungsprogramm wittern. Weiterlesen

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