Piraten bereit für Regierungskoalition?

Im Vorfeld des Bundesparteitages der Piraten sagte ihr Bundesvorsitzender Schlömer gegenüber der „Welt“, dass sich die Partei mittelfristig die Frage stellen müsse, ob sie auch bereit wäre, mit anderen politischen Parteien zu koalieren. „Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen“, so Schlömer weiter. Auch die Unionsparteien kämen für eine Zusammenarbeit in Frage.

Im Mittelpunkt des Parteitages soll aber, so der Wunsch Schlömers, die Einführung von Tools stehen, um Online-Parteitage durchführen zu können. Die Öffentlichkeit erwarte dies von den Piraten. Noch 2012 konnten die Freibeuter in drei Landtage einziehen. Derzeit liegt die Partei auf Bundes- und Landesebene bei maximal 2 Prozent und wird in den meisten Umfragen schon nicht mehr gesondert ausgewiesen.
(mb)

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Manuel Böhm

Jahrgang 1970. Lebt seit Oktober 2024 auf Malta, davor in Göttingen, Hannover und Berlin. Bis 2005 Mitglied der SPD. Danach Eintritt in die WASG, dort Mitglied des Kreisvorstandes bis 2006. Mitarbeit im Bündnis für Soziale Gerechtigkeit zur Kommunalwahl 2006 als breite linke Alternative zum PDS-dominierten Linksbündnis. Nach Gründung der LINKEN in 2007 Übernahme von Funktionen auf Ebene seiner Basisorganisation. Austritt aus der Partei Die Linke mit seinem Wegzug aus der Bundesrepublik.

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5 Kommentare

  1. … online-ENTSCHEIDE? wo denn ? Und wie waren die Umstände (Durchführung & Kontrolle) bzw. die Belastbarkeit?

    Das dumpfe Ausspielen einer angeblichen Unvereinbarkeit zw. ‚Manipulationssicherheit‘ und Wahlgeheimnis ist nicht mehr zum Aushalten ….

  2. mitgliederentscheide, die auch online durchgeführt werden können, sind nun wahrlich keine innovation.

  3. Nun is’er vorbei der BPTdP.
    Einiges passt mir nicht, – und finde auch, dass ein Schlömer diese Partei führt, etwas schizo.
    Dass die SMV nicht durchkam, besiegelt b. a. w. das Schicksal der P. im unteren %-Bereich.
    Auch ansonsten ist man ähnlich gern „unter sich“ wie in der West-PdL, – kaum eine gute Vorrausetzung für Zulauf und zum Teil auch Wählerzustimmung hier wie dort.

  4. „Online-Parteitage durchführen“ wäre ein Durchbruch, den sie auch brauchen!

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