Piraten: Parteitag und Umfragen ohne Wert

Die Piraten starten heute im oberpfälzischen Neumarkt in ihren dreitägigen Bundesparteitag. Parteichef Schlömer räumte vorab ein, dass er die Nervosität der Parteimitglieder angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl verstehen könne. Allerdings hätten die schlechten Prognosen, die Piraten liegen bei maximal 2 Prozent, zum jetzigen Zeitpunkt keine große Aussagekraft. Bereits im Vorfeld hatte Schlömer gefordert, dass die Piraten mittelfristig bereits sein müssten in eine Regierungskoalition einzutreten.

Es wird mit bis zu 1.500 Teilnehmern gerechnet, die am Freitag zuerst über die Nachfolge des zurückgetretenen Geschäftsführers Ponader und die Nachbesetzung von zwei Vorstandposten zu entscheiden haben. Am Wochenende soll dann das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst beschlossen werden. Eine Richtungsentscheidung wird auch zur sogenannten Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) erwartet. In Zukunft will man damit bei den Piraten Parteitage auch online abhalten können.
(mb)

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Manuel Böhm

Jahrgang 1970. Lebt seit Oktober 2024 auf Malta, davor in Göttingen, Hannover und Berlin. Bis 2005 Mitglied der SPD. Danach Eintritt in die WASG, dort Mitglied des Kreisvorstandes bis 2006. Mitarbeit im Bündnis für Soziale Gerechtigkeit zur Kommunalwahl 2006 als breite linke Alternative zum PDS-dominierten Linksbündnis. Nach Gründung der LINKEN in 2007 Übernahme von Funktionen auf Ebene seiner Basisorganisation. Austritt aus der Partei Die Linke mit seinem Wegzug aus der Bundesrepublik.

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