Archiv der Kategorie: AfD

Nach der Höcke-Rede: Wenn Rechte wie (manche) Linke klingen

Strafanzeigen in Zeiten von Wahlkämpfen bringen sicherlich Presseresonanz. Darum gab es in der Linken scheinbar ein Art Wettrennen, wer denn als erster den Rechtsstaat in Bewegung setzt, um den AfD-Rechtsdraußen Björn Höcke die ganze Macht der bürgerlichen Strafverfolgung spüren zu … Weiterlesen

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Traumastart statt Traumstart! Linkes Wahlkampfauftaktdesaster

Ein Traumstart in ein Superwahlkampfjahr sieht sicher anders aus. Parteivorsitzende, die eine Spitzenkandidatin zur Ordnung rufen. Eine Spitzenkandidatin, die wiederum parteiinterne Heckenschützen gegen sich vermutet und politisches Spitzenpersonal (mehr oder weniger zumindest), die der eigenen Galionsfigur attestieren, dass diese „Scheiße“ … Weiterlesen

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Nach der Wagenknecht Inthronisierung: Die ausgebrannte Partei

Das klang alles sehr gefällig, was der Parteivorstand am letzten Wochenende zu berichten hatte: Eine fast einstimmige Einigung auf Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten. Zudem eine Rollenzuordnung für die Parteivorsitzenden und den Bundesgeschäftsführer. Die Botschaft war somit eindeutig: Die Linke … Weiterlesen

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Interview mit Diether Dehm: Rot-Rot statt Rosa-Rot-Grünlich. Mitregieren 2017?

Potemkin: In der Bundesrepublik wird die Option einer Mitte-Links-Regierung derzeit unter der Formel „r2g“, also Rot-Rot-Grün, diskutiert. Greift diese Formel nicht zu kurz? Oder geht ist nicht viel mehr darum die Spaltung von Arbeitnehmerinteressen im Bundestag zu überwinden? Diether Dehm: … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Linke Mission nicht erfüllt – AfD frohlockt

Die Demoskopie war gnädig mit der Linken an der Ostseeküste. Bereits wenige Wochen vor der Landtagswahl konnten sich die Genossen um Helmut Holter auf ihre krachende Niederlage vorbereiten. Am Ende kam es so, wie es die Wahlforschung vorhergesagt hatte. Der … Weiterlesen

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Dissonanz statt Resonanz – Zur Wiederwahl von Riexinger und Kipping

Es war André Brie, der kürzlich in einem Interview feststellte, dass die Partei Die Linke nur auf dem Papier besteht. Er hätte besser erklären sollen, dass sie aus Papieren besteht, die alle keinen Bezug zum eigenen Programm entwickeln, weil die … Weiterlesen

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Richtungsstreit in der Linken: Ramelow kontra Wagenknecht?

Es ist erst wenige Wochen her, da konstatierte das Mitglied der Regierung von Bodo Ramelow, der Chefreformer Benjamin Hoff, dass Die Linke keine Personal- und Strategiedebatte nötig hätte. Nun scheint sich die Lage verändert zu haben. Just aus dem Hause … Weiterlesen

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Kommunalwahl in Niedersachsen: Linker Wahlkampf mit „rechts“!

In Niedersachsen wirft die im September stattfindende Kommunalwahl bereits ihre Schatten voraus. Auch die Partei Die Linke stellt aktuell die Weichen für ihre Kampagne, gilt das elektorale Ereignis doch als Testwahl für die im Januar 2018 folgende Landtagswahl. Bei den … Weiterlesen

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Kritik der marktkonformen Demokratie

„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen

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Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen

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