Archiv der Kategorie: AfD

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Linke Mission nicht erfüllt – AfD frohlockt

Die Demoskopie war gnädig mit der Linken an der Ostseeküste. Bereits wenige Wochen vor der Landtagswahl konnten sich die Genossen um Helmut Holter auf ihre krachende Niederlage vorbereiten. Am Ende kam es so, wie es die Wahlforschung vorhergesagt hatte. Der … Weiterlesen

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Dissonanz statt Resonanz – Zur Wiederwahl von Riexinger und Kipping

Es war André Brie, der kürzlich in einem Interview feststellte, dass die Partei Die Linke nur auf dem Papier besteht. Er hätte besser erklären sollen, dass sie aus Papieren besteht, die alle keinen Bezug zum eigenen Programm entwickeln, weil die … Weiterlesen

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Richtungsstreit in der Linken: Ramelow kontra Wagenknecht?

Es ist erst wenige Wochen her, da konstatierte das Mitglied der Regierung von Bodo Ramelow, der Chefreformer Benjamin Hoff, dass Die Linke keine Personal- und Strategiedebatte nötig hätte. Nun scheint sich die Lage verändert zu haben. Just aus dem Hause … Weiterlesen

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Kommunalwahl in Niedersachsen: Linker Wahlkampf mit „rechts“!

In Niedersachsen wirft die im September stattfindende Kommunalwahl bereits ihre Schatten voraus. Auch die Partei Die Linke stellt aktuell die Weichen für ihre Kampagne, gilt das elektorale Ereignis doch als Testwahl für die im Januar 2018 folgende Landtagswahl. Bei den … Weiterlesen

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Kritik der marktkonformen Demokratie

„Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben“. … Weiterlesen

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Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen

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Vorstand der hessischen AfD zerlegt sich

Der am vergangenen Samstag in Friedberg frischgewählte Vorstand der hessischen AfD hat seine konstituierende Sitzung nicht überlebt. Wie die Rechtspopulisten am heutigen Tag per Pressemitteilung verbreiten, haben gleich drei der Vorständler die Sitzung am gestrigen Abend aus Protest verlassen und … Weiterlesen

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Wagenknecht fordert schärfere Kritik an EU-Politik

Schon vor und nach der Bundestagswahl forderte die Stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht eine deutliche kritischere Haltung ihrer Partei in Bezug auf den gegenwärtigen europapolitischen Kurs Deutschlands und die Ausgestaltung der EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik. Anfang Oktober hatte sie, auch … Weiterlesen

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Forsa sieht steigende Zustimmung für AfD

Nach der Linken erhält nun die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ ihr demoskopisches Geschenk in der heissen Wahlkampfphase. Das Institut Forsa, dem AfD-Chef Lucke erst vor wenigen Tagen Manipulation unterstellt hatte, sieht die AfD in der aktuellen Umfrage bei 4% und … Weiterlesen

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AfD-Chef vermutet Manipulation bei Wahlumfragen

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ geht davon aus, dass seine Partei bei Umfragen systematisch benachteiligt wird. Dies äusserte er in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“. „Die Forschungsinstitute nutzen den Spielraum der statistischen Analyse, um uns kleinzurechnen“, so Lucke. … Weiterlesen

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