Archiv der Kategorie: LTW 13

Rot-Grün mit Mehrheit in Niedersachsen, Linke klar unter 5%

Nach dem aktuellen NiedersachsenTREND des NDR könnte bei der Wahl im Januar nächsten Jahres ein Regierungswechsel in Hannover möglich sein. Die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil, dem derzeitigen Oberbürgermeister von Hannover, liegt mit 36% das erste Mal seit zehn … Weiterlesen

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Niedersachsen: Linke stellt personelle Weichen für Landtagswahl

Vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 steht noch ein weiterer wichtiger Urnengang auf der politischen Agenda der Linken. Am 20. Januar 2013 wird der niedersächsische Landtag gewählt und die Linke muss um den Wiedereinzug kämpfen. Aktuelle Umfrage sehen die Partei … Weiterlesen

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Niedersachsen: Fraktionsvorsitzende kandidiert nicht wieder

Die Vorsitzende der Fraktion der Linken im niedersächsischen Landtag, Kreszentia Flauger, zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurück und wird sich nicht wieder um ein Mandat bewerben. Laut einer heute verbreiteten Erklärung wird sie noch bis zum Ende … Weiterlesen

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Vom SPD-Schreck zum politischen Überlebenskampf – Lafontaine floppt im Saarland

Die Rhetorik Lafontaines scheinen Hier und Da noch Menschen ernst zu nehmen. Wer sich die offenen Kampfansagen sowohl gegen SPD-Mann Maas, als auch gegen die sozialdemokratische Organisation als Ganzes, in den letzten Wochen, Monaten und Jahren anhören durfte, der muss … Weiterlesen

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Potemkins linker Haushaltstest
Teil 2: Perspektiven linker Haushaltspolitik in den Kommunen jenseits von Nowaks Pseudoalternativentwürfen

Nach dem Debakel sich selbst überschätzender „linker“ Haushaltspolitiker bleibt nach wie vor die Frage zu beantworten, welche Ansätze linker Haushaltspolitik vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Not der kommunalen Finanzen sinnvoll wären. Soll sich die Strategie daran entwickeln, sich der … Weiterlesen

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Potemkins linker Haushaltstest
Teil 1: Linke Stadtratsfraktion in Hannover richtet haushaltspolitisches Debakel an und keinen interessiert es! Rechter und linker Parteiflügel in der Landeshauptstadt vor der politischen Selbstauflösung?

Es gibt Zeiten, da kann es einem als Parteimitglied nur recht sein, dass selbst der politische Gegner Die Linke in Hannover nicht mehr ernst zu nehmen scheint. Anders ist es nicht zu erklären, dass die aktuellen Vorschläge der Stadtratsfraktion zur … Weiterlesen

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Kreisverband Hannover wählt neuen Vorstand: Schwere Niederlage für den reformpolitischen Block

Am Wochenende hatten sich die Mitglieder der Linken im Kreisverband Hannover zusammengefunden um einen neuen Kreisvorstand und ihre Delegierten für den Bundesparteitag in Göttingen zu wählen. Vor dem Hintergrund, dass es noch vor knapp einem Jahr gelungen war fast alle … Weiterlesen

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Linke Niedersachsen bei Umfragen stabil um 5 Prozent

Wenn heuer Landtagswahlen wären, dürfte die Linke Niedersachsen knapp damit rechnen wieder im niedersächsischen Landtag vertreten zu sein. Bei einer Umfrage im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks landete die Partei um Landesvorsitzenden Sohn stabil bei 5 Prozent. SPD und Grüne würden … Weiterlesen

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