Archiv der Kategorie: Programmdebatte

Die Linke vor dem Hamburger Parteitag: Keine Liebeserklärung für Europa?

Die Programmdebatte der Partei Die Linke anlässlich der Wahl zum Europaparlament in Mai wurde nicht zur Stärkung linker Kräfte in der Bundesrepublik genutzt. In der öffentlichen Wahrnehmung spiegelt die Debatte die nach wie vor vorhandene ideologische Spaltung der Partei. Die … Weiterlesen

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Vorstand versucht Befriedung

Der Bundesvorstand der Partei Die Linke hat auf seiner heutigen Sitzung die Streichung der am schärftsten kritisierten Passage aus der Präambel des Programmentwurfes beschlossen. Damit soll eine Woche vor dem Europaparteitag in Hamburg die Spannung zwischen den unterschiedlichen Lagern der … Weiterlesen

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Gegen ostdeutsche Dominanz

In einer Woche berät Die Linke in Hamburg auf ihrem Bundesparteitag über das Europawahlprogramm und die Kandidatenliste. Schon länger deutet sich an, dass dieser Parteitag, auf dem erstmals die ostdeutschen Delegierten die Mehrheit stellen, zu einer wichtigen Richtungsentscheidung über den … Weiterlesen

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Positive Töne: “Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch.”

Unterstützt von zahlreichen Linken aus Ost und West, darunter die Europaabgeordneten Gabi Zimmer, Thomas Händel, Martina Michels, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Jürgen Klute und die Landesvorstände von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen, liegt seit dem heutigen Tag ein Ersetzungsantrag für die … Weiterlesen

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Wagenknecht sucht den Kompromiss

Um einer wahrscheinlichen Abstimmungsniederlage im Ringen um die Präambel des Europawahlprogramms zu entgehen, rückt die Partei- und Fraktionsvize der Linken, Sahra Wagenknecht, noch weiter von den kritisierten Passagen ab. Am heutigen Mittwoch erklärte sie vor der Presse in Berlin, dass … Weiterlesen

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Sturmwarnung für Hamburg?

Wenige Wochen vor dem Parteitag in Hamburg, auf dem Die Linke ihr Programm und die Kandidatenliste für die kommende Europawahl festzurren will, stehen die Zeichen zwischen den Flügeln der Partei auf Sturm. War es zuerst der vorliegende Programmentwurf des Vorstandes … Weiterlesen

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Was macht eigentlich… Markus Lanz?

Nachdem die Petition zum Rauswurf von Markus Lanz mittlerweile von über 1750.000, vorwiegend aus Anonymen und eines Grossteils der Wohnbevölkerung Entenhausens bestehenden, Unterstützern gezeichnet wurde, erhöht nun auch die Parteiführung der Staatssozialisten den Druck. Durch die “Welt”, eine Hervorbringung der … Weiterlesen

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Streichung gefordert

Führende Politiker der Linken machen sich für eine Streichung der umstrittenen Passagen in der Präambel des Europawahlprogrammes der Partei stark. Wie der “Tagesspiegel” berichtet, liegt dazu ein von den Parteivorstandsmitgliedern Caren Lay, Axel Troost und Thomas Nord erarbeiteter Antrag vor, … Weiterlesen

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Löcher in der Mauer

So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere … Weiterlesen

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Landesausschuss lässt Dehm abblitzen

Am Wochenende hat die Partei Die Linke einen Drahtseilakt zwischen inszenierter Solidarität und gelebter Spaltung in einer Art öffentlicher „Tour de Force“ hinter sich bringen müssen. Dabei hat sich erneut gezeigt, dass die wichtigste Eigenschaft linker Spitzenpolitiker die Leidensfähigkeit innerhalb … Weiterlesen

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