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Archiv der Kategorie: Wahlen
Eine Niederlage namens „bitterer Erfolg“ – NRW Linke scheitert an der Fünfprozenthürde
Die Linke hat die dritte Wahlniederlage in Folge eingefahren. Schafft sie den Sprung ins Parlament endet dies in Großen Koalitionen. Schafft sie es nicht, reicht es für konservativ-neoliberale Bündnisse. Als Gestaltungskraft ist sie damit ein bundespolitischer Totalausfall. Schuld sind freilich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Kommentar, Landtagswahl, LINKE, LTW 17, NRW, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, Wahlen, Wahlergebnis
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Trump, Lafontaine und das Rechtsdilemma der Linken
Das Volk irrt nie. Diese Erkenntnis schweißt rechten und linken Populismus unheilvoll zusammen. Nicht erst seit dem Wahlsieg Trumps diskutiert Die Linke über die richtige Strategie im Umgang mit Bürgern bei denen rechtsnationale Inhalte so sehr verfangen, dass sie als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ausland, BTW 17, Bundespartei, Bundespolitik, Bundestagsfraktion, Gegen Rechts, Kapitalismus, LINKE, Oskar Lafontaine, Querfront, Sahra Wagenknecht, Wahlen
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Venezuela bleibt sozialistisch
Bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela konnte Interimspräsident Nicolás Maduro sich ganz knapp gegen seinen Herausforderer Henrique Capriles durchsetzen. Der noch zu Lebzeiten von „Comandante“ Chávez zu seinem Nachfolger erklärte Maduro erzielte 50,66%. Für Capriles, den gemeinsamen Kandidaten der Opposition, stimmten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ausland, Wahlen, Wahlergebnis
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Niedersachsen hat gewählt
Am Sonntag waren in Niedersachsen 6,1 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, den Landtag im Leineschloss für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Noch in den letzten Umfragen zeichnete sich ein Patt zwischen der Regierungskoalition aus CDU und FDP und Rot-Grün ab. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, LINKE, LTW 13, Niedersachsen, Wahlen, Wahlergebnis
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Gysi wird in Stellung gebracht
Nach dem Göttinger Parteitag sollte eigentlich Ruhe in die Partei Die Linke eingekehrt sein. Der von den ostdeutschen Spitzen schon weit vor dem Parteitag zum Vorsitzendenkandidaten gekürte Dietmar Bartsch musste, angesichts der Mehrheitsverhältnisse fast noch zwangsläufig, eine herbe Schlappe erleben. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, LINKE, LTW 13, Niedersachsen, Wahlen
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Linke stellt Weichen für kommende Wahlen
Mit dem Beschluss über die Wahlstrategie hat der Bundesvorstand der Partei Die Linke am Wochenende die Weichen für die Wahlen der nächsten 24 Monate gestellt. Über die Planungen herrscht im Vorstand weitgehende Übereinstimmung, es gab lediglich zwei Nein-Stimmen und fünf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, LINKE, Programmdebatte, Wahlen
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Linke Niedersachsen vor der heißen Wahlkampfphase: Gemach, gemach, Genosse Trend hilft!
Zur Information unserer Leser zunächst Folgendes: Am 20. Januar 2013 wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt und nach aktuellen Umfragen liegt ein Rot-Grüner Regierungswechsel im Bereich des Möglichen. Die Landeslinke, die noch vor knapp fünf Jahren mit 7,1 Prozent … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BTW 13, Bundespartei, Kommentar, LINKE, LTW 13, Niedersachsen, Wahlen
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Chávez regiert weiter, Deutsche Linke feiert Stellvertretersieg
Zur Wiederwahl von Hugo Chávez, der jetzt bis 2019 weiter regieren kann, sei hier auf einen Artikel von Harald Neuber verwiesen. Unter der Überschrift „Deutsche Linke feiert Chávez“ findet sich eine Sammlung von Reaktionen aus der Bundestagsfraktion der Partei Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ausland, Bundestag, LINKE, Presseschau, Wahlen
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Chávez oder Krieg – Venezuela wählt am Sonntag einen Präsidenten
Am Sonntag können die Wahlbürger Venezuelas darüber entscheiden, ob der Sozialist Hugo Chávez, der das Land seit 1999 regiert, im Amt bestätigt wird. Noch wird in den Umfragen, trotz massiver Propaganda beider Seiten, auch mit der Möglichkeit gerechnet, dass der … Weiterlesen
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[Update] Krise ohne Wirkung
Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden ist klar, dass zum wiederholten Male eine sozialistische Partei nicht von der seit Jahren andauernden Euro- und Weltwirtschaftskrise und deren dramatischen Folgen für den „kleinen Mann“ profitieren konnte. Ein verbaler, mit eurofeindlichen und populistischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betrachtungen, BTW 13, Bundespolitik, Kapitalismus, Kommentar, LINKE, Wahlen
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