Katja Kipping: „Die Unverstandene“

Ende Oktober wählt der Bundesparteitag der Linken einen neuen Bundesvorstand. Katja Kipping hält sich an die Vorgaben der Partei und wird nach 8 Jahren das Amt der Parteivorsitzenden abgeben. Es bleibt dahingestellt, ob Kippings Rückzug taktischer Natur ist, sie also einem Machtkampf ausweicht, um einer Niederlage zu entgehen oder aber ihre Entscheidung tatsächlich einer demokratischen Selbstverzichtserklärung gleichkommt. Richtig ist, dass die kommende Doppelspitze aus Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow keinesfalls so glamourös daherkommt, dass eine Abwahl Kippings gesetzt gewesen wäre.

Mit der weiblichen Doppelspitze umgeht die Partei indes einer männlichen Kandidatur die geeignet wäre die instabilen Kompromisse in der Linken zu sehr zu gefährden. Jan Korte? Diese Option müsste in der Partei erst noch reifen. Bartsch? Göttingen 2.0 will wohl keiner. Bodo Ramelow? Ein klares Signal, dass die Reformer einen Machtkampf organisieren. Ein Jahr vor einer Bundestagswahl ein zu gewagtes Manöver. Henning-Wellsow wäre dann ohnehin die strategische Platzhalterin für diese Option. Es gab schon schlechtere Pläne.

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Der infektiöse Kapitalismus

Ein Virus ist ein seltsames Ding. Im Grenzbereich zwischen reproduktiven Leben und molekularen Vorstufen desgleichen, bleibt die Entstehungsgeschichte dieses zunächst scheinbar simplen Produkts der Evolution immer noch rätselhaft. Zu seinem Wirt entwickelt es ein rein ausbeuterisches Verhältnis. Zu seiner systemischen Behauptung bedarf es der Aneignung fremder Produktionsstätten. Als Eindringling in ein wertschöpfendes bakterielles Medium beutet es dessen Fähigkeit zur Mitose (Arbeit) aus, um im selben Atemzug zur Vernichtung dieses Wirts beizutragen. Dieser Wechselwirkungsprozess zwischen Konkurrenzprodukten der Evolution ist Teil biologischer Entwicklungsräume. Unaufhaltsam, beständig und präzise treibt sich die biologische Dimension des Daseins zu immer neuen Variationen ihrer eigenen Idee voran.

Für die Menschheit sind derlei Herausforderungen nichts Neues. Krankheiten, das Ergebnis der molekulargenetischen Bühne auf dem sich die Auseinandersetzung der Grundbausteine der Evolution entwickelt, gelten als sorgenvolle Wegbegleiter individueller Existenzen. Das Sterben mit und an solchen Krankheiten ist ein integraler Bestandteil individueller Biografien. Und so müsste eigentlich die Gewöhnung an derlei Ungemach Teil des kollektiven Verständnisses eigener Existenzverwirklichung sein.

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Die Causa Perli…

Zu den geliebten Aufgaben eines Blogs wie Potemkin gehört es Meinungen und Standpunkte in den politischen Prozess des linken Politbetriebes einzupflegen. Dabei kann es dazu kommen, dass Adressaten von Kritik sich als Opfer von Angriffen oder gar Kampagnen wähnen. Schnell ist dann von Mobbing und Hetze die Rede. All das dient nur einer einzigen Strategie: Den Inhalten von Textbeiträgen ihrer Stoßrichtung zu berauben, jeder Debatte eine rein persönliche Note zu geben und sich schlussendlich der Verantwortung für eine mitgliederöffentliche Klärung von ungelösten Machtfragen zu entziehen.

Denn der letzte Blogbeitrag auf Potemkin hat im Landesverband Niedersachsen eine Kontroverse darüber ausgelöst, welche Kritik an Mandatsträgern, namentlich dem Bundestagsabgeordneten Victor Perli,  erlaubt sein soll und welche nicht. Unlängst wurde das Thema sogar im Landesvorstand behandelt. Natürlich hinter dem Rücken derjenigen, die für eine Verrohung der parteiinternen Umgangsformen verantwortlich gemacht werden.

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Die Linke: Was jetzt zählt…

Die Zeichen stehen auf Rot-Rote-Zusammenarbeit im nächsten Bundestag. Denn eine weitere Kanibalisierung beider Parteien bedeutet das Ende einer starken Interessenvertretung der Lohnabhängigen in der Republik. Die Linke muss ihre internen Konflikte klären, um Teil eines Bündnisses mit der SPD zu werden und Personal in die nächste Fraktion entsenden, das die Erfahrung und Kompetenz besitzt Rot-Rot zu gestalten. Denn für eine radikale systemoppositionelle Ausrichtung ist die Partei weder organisatorisch noch kulturell vorbereitet.

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben eine verunsicherte Linke hinterlassen. Daran wird auch der zu erwartende Erfolg Bodo Ramelow in Thüringen wenig ändern.

Denn auf Bundesebene hat die Partei den Niedergang der Sozialdemokratie in der Großen Koalition nicht nutzen können gesellschaftliche Räume und Diskurse zu besetzen, die durch die SPD-Destruktion geöffnet wurden.

Umfragewerte der SPD um 13 Prozent und bei den Linken um 7 Prozent zeigen die dramatische Erosion beider Parteien, die eigentlich die Vertreter der Arbeitnehmerinteressen im Bundestag sein sollten.

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Vom Mosaik zum Flickenteppich: Adé Linkspartei…

Es war klar: Der Abend würde nicht schön werden für die Partei Die Linke. Die Umfragen deuteten die Demontage als Volkspartei im Osten an. Der Wähler spitzte den Paradigmenwechsel zu. Mit knapp zweistelligen Ergebnissen zeigten die nackten Zahlen die Agonie der Erben des Kasernensozialismus an. Und nicht allein der rasante Aufstieg der AfD war Teil der Grabesprozession der Genossen, sondern auch das Wegsterben der eigenen Wählerklientel gehört zum Todeskampf einer Partei, die zu viele Jahre zu sorglos allein von den Schwächen anderer politischer Kräfte mühselig am Leben gehalten worden war.

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Nahles Rücktritt: Die Tränen des Dietmar Bartsch…

Für die bigotten Momente im Leben sorgen in letzter Zeit gerne Personen des öffentlichen Lebens, die auf dem Feld der Politik ihrem Broterwerb nachgehen. Ob nun der Wagenknecht Abgang oder der Rücktritt von Andrea Nahles. Immer ist davon die Rede, dass im Politikbetrieb offensichtlich mit harten Bandagen Machtkämpfe ausgefochten werden. Und ja, der öffentliche Charakter politischer Prozesse sorgt dafür, dass die Sache bisweilen nicht nur hemdsärmlig wird, sondern auch noch jeder bei der theatralen Selbstentleibung zuschauen darf.   

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Linke und Europawahl 2019: Die Niederlage der Volkspartei der Herzen…

Die Linke gehört zu den Verlierern der Europawahl. Als einzige im Bundestag vertretene Oppositionsparteien verliert sie an Wählerzustimmung. Ein Kunststück möchte mensch meinen. Allein Sahra Wagenknecht trifft keine Schuld. Die Probleme liegen tiefer. Viel tiefer…

Spät in der Nacht wurde klar: Auch Bremen kann kein wirkliches Trostpflaster für die Linke Seele sein. Zwar hat die Partei Die Linke dort ein beachtliches Ergebnis bei den Bürgerschaftswahlen erzielt. Vor dem Hintergrund einst deutlich besserer Umfrage- und Prognosewerte und dem äußerst schwachen Abschneiden der Sozialdemokratie im nördlichen Stadtstaat, blieb aber auch das Ergebnis in Bremen hinter den Erwartungen zurück.

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Nach der Wagenknechtdämmerung – Linke Quo Vadis?

Wagenknecht, der autistische Automat des nationalen Linkspopulismus, hat sich in einem dramatischen Abgang von der politischen Bühne verabschiedet. Allein Katja Kipping wird nicht die Siegerin dieses Rückzugs sein.

Krank? Am vorläufigen Ende ihrer politischen Laufbahn schafft es Sahra Wagenknecht zu menscheln. War es nicht Teil ihrer politischen Selbstdarstellung immer ein wenig unnahbar zu wirken? Hatten ihre überschaubaren politischen Thesen nicht den Anschein von ihr immer wieder automatenhaft vorgetragen zu werden? Wirkte sie in ihrer Außendarstellung nicht schlussendlich so makellos wie eine Schaufensterpuppe? Und hatte sie nicht schon längst alle Attitüden der bürgerlichen Gesellschaftsordnung in ihrem Lebensstil inkarniert? Das alles machte sie selber zu einem Abziehbild einer kleinbürgerlichen Aufsteigerbiografie.

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Linker Europaparteitag: Wagenknechts Abschied

Es mag immer wieder Beobachter geben, die nur Abstimmungssiege für entscheidend halten. Wer Politik als Prozessereignis betrachtet, der kann sich solch kruder Betrachtungen kaum anschließen. Auch vermeintliche Niederlagen können Anstöße in die richtige Richtung sein. Der Europarteitag der Partei Die Linke hat am letzten Wochenende gezeigt, dass es Niederlagen gibt die dennoch Siege sind. Denn der Reformflügel hat mit einer programmatischen Fleißarbeit und seinem Antrag für ein Europa der Regionen den Akzent des Parteitages gesetzt.

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Nach der linken Fraktionsklausur: Heuchler aller Flügel, vereinigt euch…

Was war nicht alles spekuliert worden. Die Linke könnte sich spalten, die Fraktionsvorsitzende Wagenknecht entmachtet werden. Ein eher unbekannter Bundestagsabgeordneter könnte aus Protest gegen den Alleingestaltungsanspruch Wagenknechts und ihrem unverblümt linkspopulistischen Kurs mit rechten Sprach- und Denkfragmenten gar die Fraktion verlassen. Zumindest die bürgerlichen Medien hatten sich wohl eine solche Zuspitzung des seit Jahren schwelenden Richtungsstreits in der Partei erhofft. Alle sind mal wieder enttäuscht worden. 

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