Wie halte ich es mit der Migration oder „Die Wagenknecht Dämmerung“

In der Linken gibt es scheinbar einen Hang rein taktischen Machtbündnissen wohlmeinende Umschreibungen beizugeben. So gibt es ein Bündnis, welches sich „Mittelerde“ nennt und im Wesentlichen die Unterstützer der Parteivorsitzenden Kipping umfasst. Als Gegenpart hat sich zwischen den Anhängern der Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und ihres Vorsitzkollegen Dietmar Bartsch eine Interessenseilschaft vereint, die innerparteilich gerne als das „Hufeisen“ bezeichnet wird. Nach der gestrigen Fraktionssitzung der Linken im Bundestag könnte der Zustand dieser Gesamtbündnisse und der darin gefangenen Partei ironisierend als „Schrotthaufen“ umschrieben werden. 

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Linkenposse in der Bundestagsfraktion: Wenn der Nord nicht mit der Sahra kann…

Im partei- und fraktionsinternen Streit um Sahra Wagenknechts „Sammlungsbewegung“ *aufstehen* sprechen bürgerliche Medien derzeit von einer neuen Eskalationsstufe. Der linke Bundestagsabgeordnete Thomas Nord hat nach übereinstimmenden Meldungen mehrerer bürgerlicher Medien seinen Austritt aus der Linkenfraktion für den Fall angekündigt, dass Fraktionsvorsitzende Wagenknecht weiterhin Beschlüsse der Bundespartei „torpedieren“ würde.

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Liebe Sahra Wagenknecht

Liebe Sahra Wagenknecht,

am Wochenende haben in Berlin Hunderttausende gegen den Rechtsruck und gegen die Entsolidarisierung unserer Gesellschaft demonstriert. Auch wenn einige Medien die wahre Bedeutung dieser seit Jahrzehnten eindrucksvollsten politischen Demonstration der gesellschaftlichen Linken gerne herunterspielen, so war dieser Tag doch ein Glanzstück für eine Republik, die vor einer historischen Bewährungsprobe steht. Eine Wohltat ist auch der Umstand, dass die gesellschaftliche Linke weit mehr ist als nur der kümmerliche Haufen von Parteisoldaten, die sich in einer Art ideologischer Hybris völlig zu Unrecht „Die Linke“ nennen.

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Das letzte „Aufstehen“ des Oskar L.

Nun ist es endlich amtlich. Nach dem es bei der Partei Die Linke über Jahre verpönt war über das eigene gesellschaftliche Versagen eine ernsthafte Debatte anzuregen, haben die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und ihr Ehemann Oskar Lafontaine einen Schlussstrich unter die Frage gezogen, ob die Partei jemals ein hegemoniefähiges Projekt sein kann. Anders ist es nicht zu erklären, dass beide Protagnisten der politischen Linken in diesem Land gemeinsam zur Gründung einer neuen poltischen Plattform aufrufen, die genau das werden soll, was Die Linke nie war und nie wird: Mehrheitsfähig.

Folgerichtig fehlt in der Kampagne, die unter dem harschen Appellativ „Aufstehen“ ihre arbeitsfetischistischen Wurzeln weder leugnen kann noch will, jeder Bezug auf die Kernmarken linker Sprachsymbolik. Ja selbst der Begriff Links scheint beim Einsammeln der zu Sammelnden in der Sammlungsbewegung derartiger Ballast zu sein, dass die Häutung von der „Partei des demokratischen Sozialismus“ hin zur „Linken“ und nun zum inhaltsfreien „Aufstehen“ nur noch als komplette ideologische Dekonstruktion der sonst so herkunftssicheren Sahra Wagenknecht verstanden werden kann. Weiterlesen

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FC Linke(s) Leipziger Flügelschlacht: Ein Spielbericht

Wir berichten über das Spiel des FC Linke aus Leipzig. Der interne Mannschaftswettbewerb dient der Feststellung welcher Teil des Teams in Zukunft im bundesdeutschen Politfußball gegen die anderen Parteimannschaften antreten darf.

Strategische Ausgangslage:

Team Kipping setzt ganz auf die Taktik als Parteivorsitzende die Schutzbefohlene der eigenen Fans zu sein. „Löwenmutterinstinkte würden in ihr geweckt, wenn die Partei ungerechtfertigt von eigenen Spielern angegriffen werden würde“. Die Sportpresse nimmt derartige Selbstskizzierungen dankbar auf, auch wenn diese von einer Spielerin ausgesprochen werden, die eher die Ausstrahlung eines Wellensittichs besitzt. Derweil übernimmt Co-Trainer Bernd draußen das Aufwärmen mit den Jungs.

Team Sahra hält die eigene Aufstellung bis zum Ende des Parteitages geheim. So wird erst im letzten Drittel die Frage geklärt, ob Sahra in Zukunft mit einer ganz eigenen Mannschaft auf einem ganz anderen Spielfeld antreten will. Um es vorweg zu nehmen: Vorerst zumindest noch innerhalb des FC Linke. Weiterlesen

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Sammlungsbewegung oder Sammlungspartei – Die Linke vor Leipzig

Kurz vor Leipzig scheint es in der Partei Die Linke nur noch einen Kommunikationsstrang zu geben; Dieser verläuft über die bürgerliche Presse. Und so hat es auch Altmeister Gregor Gysi nicht lassen können kurz vor dem Parteitag den Truppen um Sahra Wagenknecht einen medialen Dämpfer zu verpassen. Mit der sehr aufmerksamen Feststellung, dass „Wagenknecht keine Göttin“ sei, erteilt der ehemalige Fraktions- und Parteivorsitzende der wagenknechtschen Todgeburt einer sogenannten Sammlungsbewegung den endgültigen Gnadenstoß. Ob nach oder vor der Fußballweltmeisterschaft, ohne die Zustimmung weiter Teile der östlichen Landesverbände der Partei kann Lafontaines Traum einer Parteineugründung (um nichts anderes geht es bei der Sammlungsbewegung) nur in einer Spaltung der gesellschaftlichen Linken enden. Gysi hat die Nichtzustimmung vorweggenommen und auf den Punkt gebracht. Weiterlesen

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[Update] Was macht eigentlich… Diether Dehm?

Nach seinem erneuten Einzug in den Bundestag war es in letzter Zeit erstaunlich ruhig um den singenden Frontmann der querfrontösen Erneuerung der Westlinken und Steuermann “seines” Landesverbandes. Gut, dass Doktor Diether Dehm sich nun wieder mächtig und friedlich zu Wort gemeldet hat, um seiner Partei und dem Rest des deutschen Volkskörpers klarzumachen, wo der Bartel den Most zu holen hat. Nämlich dort, wo Rechts und Links zu einer nicht mehr unterscheidbaren braun-roten Populismussuppe verkommen. Weiterlesen

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Die Linke nach der Groko-Entscheidung: „Sahra nacionale“ oder „Kippings tutti cuanti“…

Das Ringen um die nächste Bundesregierung hat ein Ende gefunden. Sollte Angela Merkel am 14.3.2018 erneut zur Kanzlerin gewählt werden, hat die deutsche Sozialdemokratie ihren selbst erfundenen staatstragenden Grundauftrag bis zur Selbstverleugnung ausgereizt. Der Höhepunkt einer nunmehr Jahrzehnte andauernden „Erfolglosgeschichte“. Deren widersprüchlicher Kernpunkt ist und bleibt, dass die Agenda 2010 in irgendeiner Form wiederum eine Erfolgsgeschichte ist. Erfolg? Für wen? Und unter Zurücklassung welcher Bevölkerungsschichten? Vielleicht derer, die die Sozialdemokratie einst stark gemacht hatten?

Einer anderen Partei fällt es sichtlich schwer aus den Trümmern und der Selbstaufgabe des Zielklientels der SPD irgendeinen Vorteil zu ziehen. Die Linke dümpelt trotz der Dauerkrise der SPD seltsam bedrohlich um Umfrageergebnisse, die zum Teil noch nicht einmal an die Spitzenergebnisse der Genossinnen und Genossen aus vorangegangenen Bundestagswahlen heranreichen. Weiterlesen

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SPD nach der Nahles Rede: Von der historischen zur hysterischen Partei

Dass Politik etwas mit der Ausübung delegierter Macht zu tun hat, das könnte ein Beobachter der deutschen Sozialdemokratie glatt vergessen. Aus der Frage des Regierens macht die SPD derzeit eine Posse um eine vermeintlich hochspannende Debattenkultur. Es geht darum, ob mit Kanzlerin Merkel und der kleinbürgerlichen CDU überhaupt noch ein Staat zu machen sei.

Die Genossinnen und Genossen des Sonderparteitages haben sich für ein klares Jein entschieden, das mit den Stimmen des Parteivorstandes zu einem nicht ganz so klaren Ja vermachtet wurde.

Dafür opfert die Partei den Parteivorsitzenden und lässt, unterstützt von dem gewogenen Teil der Hauptstadtpresse, Andrea Nahles wie einen Phönix aus der Asche steigen. Freilich, die Rede der Fraktionsvorsitzenden kann neben der Frage, ob alles gut ist was brüllt, nur eines entnommen werden: Nahles würde mit einem Sondierungspapier, welches mit der CDU verhandelt wurde, in den nächsten Wahlkampf ziehen. Besser als die Fraktionsvorsitzende selbst kann niemand das Elend der SPD zusammenfassen. Weiterlesen

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Lafontaines „neue“ Linke – Sammlungsbewegung ohne Sammlung und Bewegung

Alle Jahre wieder, wenn es um Oskar Lafontaine etwas stiller wird, treibt der Machtegozentriker von der Saar sein Spiel mit der Partei, bei der er gerade angedockt hat.

Mal schmeißt er hin, mal heiratet er, mal ruft er zur Gründung einer neuen Partei auf. Und just in dem Moment in dem die politische Linke der Republik eine historische Niederlage eingefahren hat (SPD und Linke zusammen unter 30 Prozent bei der letzten Bundestagswahl) beschäftigt sich Lafontaine medienträchtig mit der Gründung einer neuen Partei. Nun hat er genau dies vor zehn Jahren bereits schon einmal getan. Gleichwohl, und da ist sich Lafontaine sicher, muss diese Partei neu bewertet werden, weil sie den eigenen Versprechungen die Republik „linker zu machen“ nicht genügt hätte. Seinen eigenen Beitrag zu diesem Versagen benennt er dabei freilich nicht. Weiterlesen

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