Archiv der Kategorie: Brandenburg

[Update] Linksgeheuchelt: Die Linke im Konzert der Hartz-IV-Parteien angekommen

Der Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebung gilt gemeinhin als Gründungsmythos der Partei Die Linke. Vertreter der Partei werden nicht müde das immer gleiche Mantra der Abschaffung des Systems sozialer Ungleichheit zu predigen. Insbesondere die Parteivorsitzende Katja Kipping setzt sich für die … Weiterlesen

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Keine linken Inhalte? Höger kritisiert Regierungsbeteiligungen

In einem Interview für ein Onlinemagazin äusserte Inge Höger, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, scharfe Kritik an Regierungsbeteiligungen ihrer Partei. In Brandenburg, wo Die Linke gerade wieder mit der SPD eine Koalitionsregierung gebildet hat, habe ihre Partei “in den letzten 5 … Weiterlesen

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Tipps aus der antikapitalistischen Krabbelgruppe: Die AKL erklärt sich Brandenburg, Thüringen und den Rest der Welt.

In den neuen Bundesländern hat der Wähler gesprochen. In Brandenburg hat Die Linke als Mitregierungspartei eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In Thüringen hat sie, mit einer klaren Ansage Regierungspartei sein zu wollen, ihr bestes Ergebnis bei Landtagswahlen eingefahren. Nichts Ungewöhnliches … Weiterlesen

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Linke in Regierungen? Oder doch nicht? – Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung. … Weiterlesen

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Brandenburg hat gewählt

Zeitgleich mit Thüringen wurde auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Hier warben Ministerpräsident Woidke und Finanzminister Görke für die Fortsetzung der seit 2009 regierenden Koalition aus SPD und Linken. Obwohl das Wahlalter erstmalig auf 16 Jahre gesenkt wurde, beteiligten … Weiterlesen

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Görke führt Brandenburgs Linke

Mit 77,27% wurde Christian Görke am heutigen Samstag auf dem Parteitag der brandenburgischen Linken zum Landesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Stefan Ludwig an, der die Partei seit 2011 anführte und nicht mehr für den Landesvorstand kandidiert. Bereits … Weiterlesen

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Mit Görke in den Wahlkampf

Die Vertreterversammlung der brandenburgischen Linken hat am gestrigen Freitag erwartungsgemäss den amtierenden Finanzminister Christian Görke zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl bestimmt. Er erhielt 86,7% der abgegebenen Stimmen. Damit führt er die insgesamt 46 Kandidaten umfassende Landesliste, die mit 91,26% … Weiterlesen

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Brandenburgs Linke wählt

Die Vertreter der Partei Die Linke in Brandenburg, die seit 2009 in einer Rot-Roten Koalition regiert, stellen an diesem Wochenende die personellen Weichen für die kommende Landtagswahl und stimmen über einen neuen Landesvorstand ab. Zuerst wird am heutigen Freitag in … Weiterlesen

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Stühlerücken in Potsdam

Der Vorstand und die Landtagsfraktion der brandenburgischen Linken haben sich auf eine Nachfolge für den am Samstag zurückgetretenen Justizminister Volkmar Schöneburg geeinigt. Danach soll Finanzminister Helmuth Markov auf den Chefsessel des Justizressorts wechseln. Neuer Finanzminister wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende Christian … Weiterlesen

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Brandenburgs Linke verliert Justizminister

Der in den letzten Tagen unter Druck geratene brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hat nach einer Krisensitzung am heutigen Samstag seinen Rücktritt erklärt. Schöneburg wird vorgeworfen, dass er als Justizminister Häftlinge begünstigt habe, die seine früheren Mandanten waren. Konkret habe er … Weiterlesen

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